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Haushalt und Finanzen

Allgemeine Informationen

Jede Gemeinde, jede Stadt muss ihre Erträge, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen schon vor Beginn des Haushaltsjahres berechnen können. Die Grundlage hierfür ist der städtische Haushaltsplan.

Der outputorientierte Haushaltsplan stellt dar, welche Ergebnisse und Ziele erreicht werden sollen und welche Ressourcen dafür eingesetzt bzw. benötigt werden. Und er dient als Information für die Bürger aus welchen Quellen die zur Verfügung stehenden Erträge und Einzahlungen kommen.

Die Gemeinderäte bestimmen letztendlich, was in den Haushaltsplan aufgenommen wird. Damit sich jeder ein Bild über den Entscheidungsfindungsprozess machen kann, sind die Sitzungen des Gemeinderats, in denen der Haushaltsplan beraten und beschlossen wird, öffentlich. Das heißt also: Über die Verwendung öffentlicher Gelder wird öffentlich entschieden.

Doppischer Haushaltsplan

Die Stadt Kornwestheim hat zum 01.01.2013 von der kameralistischen Buchführung auf das gesetzlich geforderte Neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) umgestellt und somit 2013 den ersten doppischen Haushaltsplan aufgestellt.

Ergebnishaushalt

Im Ergebnishaushalt sind alle Erträge und Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit veranschlagt sowie Abschreibungen aus Investitionen.

Um die Vielzahl von städtischen Einrichtungen finanzieren zu können, ist ein großer Unterhaltungs- und ein dementsprechender Personalaufwand nötig. So machen z. B. die Betriebs- und Personalaufwendungen einen großen Teil der Aufwendungen des Ergebnishaushalts aus. Diese Aufwendungen müssen durch Erträge refinanziert werden, wobei Steuern eine Hauptertragsquelle bilden.

Das NKHR hat u.a. das Ziel, dass jede Generation die von ihr verbrauchten Ressourcen durch entsprechende Abgaben und Entgelte ersetzen soll, um nicht künftige Generationen damit zu belasten. Um dieses Prinzip der Generationengerechtigkeit umsetzen zu können gibt es eine Systematik zum Haushaltsausgleich, die im Idealfall durch die Deckung der ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge erreicht wird. Ausnutzung von Sparmöglichkeiten, Verwendung von Ergebnisrücklagen oder von Überschüssen aus Sonderergebnissen, Vortrag von Fehlbeträgen oder schlussendlich die Verrechnung eines Fehlbetrags mit dem Basiskapital (auch Eigenkapital) sind weitergehende Schritte zum Ausgleich.

Finanzhaushalt

Im Finanzhaushalt sind neben den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auch die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit aufgeführt. Zu Investitionstätigkeiten gehören u.a. der Erwerb von beweglichen Vermögen über 410 EUR netto, der Erwerb von Grundvermögen, Hoch- und Tiefbaumaßnahmen.

Auf der Einnahmenseite stehen die Mittel zur Finanzierung dieser Ausgaben, also auch die Schulden der Stadt, wenn Maßnahmen durch Kredite finanziert werden müssen.

Der durch die Gegenüberstellung der Einzahlungen und Auszahlungen entstehende Liquiditätsüberschuss oder –bedarf wird anschließend mit dem vorhandenen Gesamtbestand an liquiden Mitteln der Stadt verrechnet.

Ergebnis- und Finanzhaushalt sind wiederum in Teilhaushalte (THH), Produktbereiche, -gruppen und einzelne Produkte untergliedert. Die Teilhaushalte wurden nach der örtlichen Organisation gebildet und vereinen damit Fach- und Ressourcenverantwortung:

Teilhaushalte

  •   THH 1:  Steuerung, Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit
  •   THH 2:  Kinder, Jugend, Bildung
  •   THH 3:  Kultur und Sport
  •   THH 4:  Recht, Sicherheit und Ordnung
  •   THH 5:  Organisation und Personal
  •   THH 6:  Gebäudemanagement
  •   THH 7:  Finanzen und Beteiligungen
  •   THH 8:  Planen und Bauen
  •   THH 9:  Tiefbau und Grünflächen
  •   THH 10: Allgemeine Finanzwirtschaft
  •   THH 11: Rechnungsprüfung
  •   THH 13: Umwelt- und Klimaschutz

Kameralistische Buchführung

Im kameralen Haushaltswesen, welches „nur“ die Liquiditätsrechnung pro Jahr abbildete, gab es eine Gliederung in einen Verwaltungs- und einen Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt waren alle laufenden Einnahmen und Ausgaben dargestellt und im Vermögenshaushalt alle investiven Maßnahmen. Beide Abschnitte des Haushaltsplans wurden wiederum in 10 "Einzelpläne" (EP) unterteilt. In diesen waren jeweils Einnahmen und Ausgaben nach Sachgebieten aufgeführt.

Einzelpläne

  • allgemeine Verwaltung (EP0),
  • öffentliche Sicherheit und Ordnung (EP1),
  • Schulen (EP2),
  • Kultur (EP3),
  • Soziales (EP4),
  • Sport (EP5),
  • Baumaßnahmen (EP6),
  • Öffentliche Einrichtungen (EP7) und
  • Finanzen (EP9)

Wie entsteht ein Haushaltsplan?

  • Anmeldung des Mittelbedarfs der städtischen Fachbereiche bei der Stadtkämmerei (zuständiger Fachbereich für die Finanzen)
  • Ermittlung des gesamten Ressourcenbedarfs, Suche nach Einsparungsmöglichkeiten, Feststellung der möglichen Erträge und Einzahlungen und Erarbeitung eines Haushaltsplanentwurfs durch die Kämmerei.
  • Budgetgespräche zusammen mit den jeweiligen Fachbereichen.
  • Der Haushaltsplanentwurf wird in den Gemeinderat zur Beratung eingebracht.
  • Vorberatung des Haushalts in den Ausschüssen des Gemeinderats und im Schulbeirat.
  • Beratung und Beschlussfassung durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
  • Nach Genehmigung durch das Regierungspräsidium in Stuttgart (als Aufsichtsbehörde) öffentliche Bekanntmachung und Auslegung. Jeder Bürger hat die Möglichkeit, den Haushaltsplan einzusehen.

Haushaltspläne

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021

Am 17. Oktober 2019 hat die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2020/2021 in den Gemeinderat eingebracht. Oberbürgermeisterin Ursula Keck ging in ihrer Rede auf die Schwerpunkte der kommenden Jahre ein. Erster Bürgermeister Dietmar Allgaier präsentierte die Eckdaten des Doppelhaushalts 2020/2021.

Der Haushaltsplanentwurf 2020/2021 wurde dann inklusive der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs „Das K“, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der TechMoteum GmbH in den Fraktionen, Beiräten und Ausschüssen weiter beraten.
In der Sitzung des Gemeinderats am 14. November 2019 fand die Generaldebatte zum Haushaltsplanentwurf statt. 

Wir haben für Sie die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin und die Reden der Fraktionen zur Generaldebatte im Downloadbereich zum herunterladen bereitgestellt.

Die Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2020/2021 erfolgte am 17. Dezember 2019.

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019

Der Gemeinderat der Stadt Kornwestheim hat am 19. Dezember 2017 in öffentlicher Sitzung den Haushaltsplan für die Jahre 2018-2019 verabschiedet.

Der Ergebnishaushalt schließt mit folgendem ordentlichen Ergebnis ab: 
Haushaltsjahr 2018 2019
ordentliche Erträge 82.054.700 EUR 80.503.400 EUR
ordentliche Aufwendungen 80.870.900 EUR 87.349.000 EUR
ordentliches Ergebnis 1.183.800 EUR -6.845.600 EUR

Im Jahr 2018 gelingt es der Stadt Kornwestheim, die Abschreibungen in Höhe von 4,8 Mio. EUR vollständig zu erwirtschaften, so dass dem der kommunalen Doppik zugrunde liegenden Ressourcenverbrauchskonzept vollständig Rechnung getragen wird.

Im Jahr 2019 entsteht ein negatives Saldo, welches vor allem der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs geschuldet ist und von der Stadt Kornwestheim nicht beeinflusst werden kann. Der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich kann im Jahr 2019 dennoch problemlos gewährleistet werden, da ausreichend hohe Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und des Sonderergebnisses aus Vorjahren zur Verfügung stehen.

Der Ergebnishaushalt schließt mit folgendem Sonderergebnis ab: 
Haushaltsjahr 2018 2019
außerordentliche Erträge 4.804.200 EUR 2.519.000 EUR
außerordentliche Aufwendungen 9.000 EUR 9.000 EUR
veranschlagtes Sonderergebnis 4.795.200 EUR 2.510.000 EUR

Die außerordentlichen Erträge entstehen vorwiegend aus der Differenz von erzieltem Verkaufspreis und dem hinterlegten Buchwert der Vermögensgegenstände, welche die Stadt Kornwestheim zu veräußern plant. Vorwiegend handelt es sich hierbei um Grundstücke.

Das Gesamtergebnis liegt somit in 2018 bei 5.979.000 EUR und in 2019 bei -4.335.600 EUR.

Der Finanzhaushalt enthält einen Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von -1.109.000 EUR im Jahr 2018 und -3.234.100 EUR im Jahr 2019.

Im Investitionsbereich ist folgender Finanzierungsmittelbedarf geplant:
Haushaltsjahr 2018 2019
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8.707.000 EUR 8.498.900 EUR
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 15.957.200 EUR 13.305.300 EUR
Finanzierungsmittelbedarf Investitionen -7.250.200 EUR -4.806.400 EUR

Die Schwerpunkte sind hierbei v.a. Bauvorhaben im Schul- und Kita-Bereich, beim sozialen Wohnungsbau, Straßenbaumaßnahmen sowie der allgemeine Grundstücksverkehr. Sowohl im Haushaltsjahr 2018 wie auch in 2019 sind zur Investitionsfinanzierung keine Kredite geplant. Die dadurch entstehende Reduzierung des Finanzmittelbestandes in Höhe von insgesamt 16,4 Mio. EUR kann durch die vorhandene Liquidität gedeckt werden.
Doppelhaushalt 2018-2019 (19,631 MB)

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