Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 29.06.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (90,5 KB) zum Nachlesen.
2. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (2,327 MB) zum Nachlesen.
3. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2021 der Stadt Kornwestheim
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (961,4 KB) zum Nachlesen.
4. Ermächtigungsreste 2022
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (244,5 KB) zum Nachlesen.
5. Erhöhung der Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Der TOP wurde abgesetzt. Das Thema soll in einer der nächsten Sitzungsrunden wieder aufgerufen werden.
Die Vorlage (610,3 KB) zum Nachlesen.
6. Erstattung des finanziellen Defizits im Bereich der Kinderbetreuung Pattonville, wegen Nichtanpassung der Kinderbetreuungsgebühren an den Landesrichtsatz
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Die Vorlage (478,6 KB) zum Nachlesen.
7. Petition "Mehr Sicherheit für Kinder der Schillerschule"
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (1,419 MB) zum Nachlesen.
8. Ergänzung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung aus dem Jahr 2021
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (475,7 KB) zum Nachlesen.
9. Villeneuvestr. 92, Sanierung zur Erstaufnahmeeinrichtung - Vergabe Lüftungsarbeiten, Vergabe Sanitärinstallationsarbeiten
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (59,2 KB) zum Nachlesen.
10. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Nördlich Zügelstraße" - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
Die Vorlage (2,61 MB) zum Nachlesen.
11. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Schulcampus Ost" - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (5,246 MB) zum Nachlesen.
12. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (139,2 KB) zum Nachlesen.
13. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
