Stadtverwaltung bringt Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2024-2025 ein
Die Stadtverwaltung Kornwestheim hat am vergangenen Donnerstag, 28. September 2023, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2024-2025 in den Gemeinderat eingebracht.
Erfreulich dabei: Die durchschnittlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind enorm angestiegen. Lag der Durchschnitt im Zeitraum 2003 bis 2017 noch bei 15,6 Millionen EUR, liegt er seit 2017 bei durchschnittlich 26,9 Millionen EUR. Auch durch den kommunalen Finanzausgleich hat die Stadt Kornwestheim eine äußerst positive Ertragsbilanz. Waren es im Vergleichszeitraum 2003 bis 2017 noch 3,8 Millionen EUR durchschnittlich, so liegt mittlere Wert seit 2017 bei 11,6 Millionen EUR. Auch hier ist also ein enormer Sprung zu verzeichnen.
Doch trotz dieser nie dagewesenen Einnahmen schließt der Haushaltsplanentwurf 2024-2025 mit Minusergebnissen ab. Dies hängt unter anderem damit zusammen, dass der Nettoressourcenverbrauch massiv angestiegen ist. Beispielhaft lässt sich dies am Schulbereich darstellen: Lagen die Kosten im Jahr 2010 noch zirka 1 Millionen EUR, liegt der Ansatz in dieser Produktgruppe im Jahr 2025 bereits bei 5 Millionen EUR. Auch die Ansätze im Bereich der Verkehrsflächen und des ÖPNV haben sich verdoppelt, im Kita-Bereich verdreifacht. "Beim Großteil dieser hohen Ausgaben handelt es sich um Pflichtaufgaben, die wir als Kommune zu erfüllen haben", erklärt Oberbürgermeister Nico Lauxmann. "Insbesondere der Schulcampus Ost mit einer aktuellen Grobkostenannahme von 108 Millionen Euro schlägt zu Buche." Hinzu kommen als kostenintensivste Maßnahmen der Neubau der Großen Pflugfelder Brücke (24 Millionen EUR) sowie weitere Tiefbaumaßnahmen (20,6 Millionen EUR).
"Wir sind in der glücklichen Situation, dass wir zum aktuellen Zeitpunkt schuldenfrei sind und Rücklagen haben", zeigt Finanzbürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel auf. "Damit lässt sich das Minus aktuell noch ausgleichen. Allerdings werden wir spätestens 2026 Kredite benötigen und bis 2028 sind derzeit 80 Millionen EUR an Kreditaufnahmen eingeplant." In den Beratungen und Diskussionen zum Haushaltsplanentwurf, das betonen Lauxmann und Koch-Haßdenteufel, müssen nun gemeinsam mit dem Gemeinderat Wege gefunden werden, um dieses Darlehensvolumen zu reduzieren. Hierin wird in den nächsten Wochen die große Aufgabe liegen.
Die Generaldebatte zum Haushaltsplanentwurf wird am Donnerstag, 26. Oktober 2023, stattfinden. Planmäßig soll der Doppelhaushalt 2024-2025 am 12. Dezember 2023 verabschiedet werden.