Sitzung des Gemeinderates vom 18.07.2023
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 18.07.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bürgerfragestunde
Ergebnis: Keine Wortmeldungen.
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (85,8 KB) zum Nachlesen.
3. Entwicklung Bildungsstandort Knowledge Foundation @ Reutlingen University
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 21 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Die Vorlage (350,5 KB) zum Nachlesen.
4. Regelungen im Zusammenhang mit dem Dienstantritt der/des Oberbürgermeisters/-in
Ergebnis: Beschluss Ziffern 1 und 2, mit der Ergänzung in Ziffer 2 des Beschlussvorschlags, dass Stadtrat Robert Müller die Aufgabe der Verpflichtung übernehmen wird: Einstimmige Zustimmung. Beschluss Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung bei 15 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Beschluss Ziffer 4: Mehrheitliche Zustimmung bei 17 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen.
Die Vorlage (108,3 KB) zum Nachlesen.
5. Neuaufstellung des Mietspiegels Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (4,937 MB) zum Nachlesen.
6. Erhöhung der Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Beschluss Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung bei 13 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung. Beschluss Ziffer 2: Einstimmige Zustimmung bei 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Die Vorlage (806,8 KB) zum Nachlesen.
7. Aktualisierung der Inventurrichtlinie
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (1,07 MB) zum Nachlesen.
8. Änderung der bilanziellen Bewertung von Kunstgegenständen
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (84,6 KB) zum Nachlesen.
9. Übertragung der Aufgabe Prüfung des Kassenbuches der Jagdgenossenschaft auf die Stabstelle Rechnungsprüfung
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (83,1 KB) zum Nachlesen.
10. Richtlinien ÖPNV-Zuschuss an städtische Mitarbeiter/-innen
Ergebnis: Beschluss modifizierter Leitantrag der Verwaltung durch Ergänzung einer Ziffer 2, dass die Regelung auf die Auszubildenden der Stadt Kornwestheim ausgeweitet wird. Einstimmige Zustimmung.
11. Grundsatzentscheidung über die künftige Nutzung Karlstraße 32 - EG
Die Vorlage (86,3 KB) zum Nachlesen.
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
12. Sanierung der Villeneuvestr.92 zur Erstaufnahmeeinrichtung - Vergabe der Heizungsinstallationsarbeiten
Die Vorlage (90,5 KB) zum Nachlesen.
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
13. Ermächtigung zur Beauftragung von Vergaben während der Sommerpause 2023, die in die Zuständigkeit eines Ausschusses bzw. des Gemeinderates gehören
Die Vorlage (85,6 KB) zum Nachlesen.
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
14. Beratungen Zweckverband Pattonville - Bildung von Ermächtigungs- und Budgetüberträge 2023 (11-2023) - Genehmigung der über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 (12-2023) - Annahme von Spenden (14-2023)
Die Vorlage (773,6 KB) zum Nachlesen.
Ergebnis: Vorlage 11-2023: Einstimmige Zustimmung bei 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen. Vorlage 12-2023: Mehrheitliche Zustimmung bei 23 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen. Vorlage 14-2023: Einstimmige Zustimmung.
15. Beratungen Zweckverband Pattonville - Wahl des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters (15-2023)
Die Vorlage (108 KB) zum Nachlesen.
Ergebnis: Vorlage 15-2023: Einstimmige Zustimmung.
16. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Die Vorlage (93,5 KB) zum Nachlesen.
Ergebnis: Kenntnisnahme.
17. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
