Lauxmann nimmt seine Arbeit in der Woche vom 11. September 2023 auf

Nico Lauxmann, der am 9. Juli 2023 im zweiten Wahlgang mit 63,41 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Kornwestheim gewählt worden ist, wird seine Arbeit in der Kalenderwoche 37, die am 11. September 2023 beginnt, aufnehmen.

An welchem Tag Lauxmann konkret beginnen wird, hängt davon ab, ob gegen die Ablehnungsbescheide, die das Regierungspräsidium Stuttgart mittlerweile gegen die vorliegenden Einsprüche erlassen hat, Klage eingereicht wird. Die einmonatige Klagefrist hat mit der Zustellung der Bescheide begonnen und läuft am Freitag, 1. September 2023, aus.

Sollte eine Klage folgen, könnte Lauxmann in einer Gemeinderatssitzung am Dienstagabend, 12. September 2023, mit Wirkung zum Mittwoch, 13. September 2023, vom Gemeinderat als bestellter Bürgermeister (früher: Amtsverweser) bestellt werden. In diesem Fall könnte er – bis das Verwaltungsgericht eine Entscheidung fällt – die Verwaltung mit allen Rechten und Pflichten des Oberbürgermeisters leiten, hätte allerdings noch kein Stimmrecht im Gemeinderat und den Ausschüssen.

Sofern keine Klage eingereicht wird, kann Lauxmann sein Amt bereits am Montag, 11. September 2023, antreten. Die offizielle Einsetzung ins Amt des Oberbürgermeisters soll dann zeitnah folgen.

(Erstellt am 17. August 2023)