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Informationen zum Coronavirus

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus hat die Stadt Kornwestheim eine Vielzahl an Maßnahmen ergriffen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und damit die Menschen zu schützen und das hohe medizinische Versorgungsniveau aufrechtzuerhalten.

Landesregierung gibt geänderte Corona-Verordnung heraus - Verordnung gilt ab 6. August 2020

Mit Beschluss vom 28. Juli 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) vom 1. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 6. August 2020 in Kraft.

Die wichtigsten Änderungen zum 30. September 2020

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. November 2020 verlängert. Die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen, die vor allem der Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken dienen. Hier die wesentlichen Änderungen:

  • Die Maskenpflicht gilt nun auch für Kundinnen und Kunden in Gaststätten, Restaurants, Bars etc., wenn Sie sich nicht am Platz befinden – etwa auf dem Weg zum Tisch, zur Toilette oder zum Buffet.
  • Die Maskenpflicht gilt ferner nun auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen.
  • Es gibt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot bei Verstoß gegen die Maskenpflicht.
  • Beim praktischen Fahr-, Boots- oder Flugunterricht sowie bei praktischen Prüfungen gilt nun ebenfalls eine Maskenpflicht.
  • Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann, muss dies nun in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen.
  • Verantwortliche müssen Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden ihrer Einrichtungen bzw. Geschäfte über die Maskenpflicht informieren.
  • Die Beschreibung der typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankung wird an die neuesten Erkenntnisse der Robert Koch-Instituts angepasst.
  • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.
  • Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (Hygieneanforderungen, Hygienekonzepte, Datenverarbeitung, Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie Arbeitsschutz).
  • Die Beschränkungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote werden unabhängig von der Laufzeit der Verordnung laufend im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und gegebenenfalls umgehend angepasst.

Die geänderte Verordnung finden Sie hier

Die wichtigsten Änderungen zum 6. August:

  • Geltungsdauer: Die Geltungsdauer der Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert (§ 21 Absatz 3 Satz 2). Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.
  • Mund-Nasen-Bedeckung: Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. (§ 3 Absatz 1 Nr. 6 und § 3 Absatz 2 Nr. 7).
  • Mund-Nasen-Bedeckung: Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden (§ 3 Absatz 1 Nr. 4).
  • Datenverarbeitung: Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen (§ 6 Absatz 1). E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
  • Datenverarbeitung: Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung (§ 14 Satz 1 Nr. 8).
  • Datenverarbeitung: In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen (§ 14 Satz 1 Nr. 10).

Die wichtigsten Änderungen zum 1. Juli 2020:

  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
    Vergnügungsstätten
    Kosmetik und medizinische Fußpflege
    Beherbergungsbetriebe
    Freizeitparks
    Gaststätten
    Bordgastronomie
    Veranstaltungen
    Private Veranstaltungen
    Indoor-Freizeitaktivitäten
    Maskenpflicht in Praxen

Die Corona-Verordnung steht Ihnen hier zum Download bereit. (307,7 KB)

Weitere Informationen stehen Ihnen auf der Seite der Landesregierung Baden-Württemberg zur Verfügung.

Vorgehen für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kornwestheim nach Einreise aus einem Risikogebiet:

  • Eine Meldung bei der zuständigen Ortspolizeibehörde (Fachbereich Recht, Sicherheit und Ordnung) ist verpflichtend. Dies kann bevorzugt per E-Mail oder telefonisch (07154/202/4444 oder 202-8334) erfolgen.
  • Bis zum Vorliegen des Testergebnisses haben sich die Einreisenden in häusliche Absonderung zu begeben. Dies gilt insbesondere auch für die Zeit zwischen Einreise bis zum Erhalt des Testergebnisses.
  • Das schriftliche Testergebnis sollte umgehend bei Erhalt per E-Mail an sicherheit_ordnung@kornwestheim.de gesendet oder persönlich vorbei gebracht werden (Zimmer 105 oder 107) werden.
  • Das vorgelegte ärztliche Zeugnis muss folgende Kriterien erfüllen:
    • Name und Geburtsdatum der getesteten Person müssen vermerkt sein
    • es muss sich um eine PCR- bzw. molekularbiologische Analyse handeln
    • der Befund muss in deutscher und/oder englischer Sprache vorliegen
    • das Ergebnis wurde ärztlich bestätigt bzw. validiert (z.B. durch Unterschrift der/des Labor-Ärztin/Arztes)
    • der Test darf max. 48 h vor der Einreise erfolgt sein oder nach der Einreise nach Deutschland
    • das ärztliche Zeugnis muss den Anforderungen des § 126b BGB (Schriftform) genügen

Ein negatives Testergebnis kann immer nur eine Momentaufnahme darstellen. Deshalb ist 5 bis 7 Tage nach dem Test eine Wiederholungstestung sinnvoll. Es besteht aber keine Verpflichtung. Es ist unverzüglich ein Arzt aufzusuchen, wenn bis 14 Tage nach Rückkehr (und auch trotz negativer erster Testung) Symptome auftreten, die auf eine COVID-19 Erkrankung hinweisen können.

Es wird darauf hingewiesen, dass auch bei einem negativen Test die Verordnung des Landes für Ein- und Rückreisende vorsieht, dass für den Zeitraum von 14 Tagen nicht gestattet ist, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.

FAQs zu Coronatests für Einreisende und für Reiserückkehrer

Änderung der Quarantänedauer - Weiteres Vorgehen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat seine Empfehlungen für die Quarantänedauer von Infizierten angepasst. Diese verkürzt sich gemäß der neuen Orientierungshilfen für Ärzte und Ärztinnen nunmehr von 14 Tage auf 10 Tage. Hierbei differenziert das RKI zwischen symptomfreien Fällen, leichten und schweren Fällen.

Symptomfreie Fälle sollen sich mindestens 10 Tage abzusondern, leichte Fälle mindestens 10 Tage, davon 48 Stunden symptomfrei und schwere Fälle mindestens 10 Tage, davon 48 Stunden symptomfrei und, das ist neu, es muss ein negatives PCR-Testresultat vorliegen. Ebenfalls neu ist, das ein solches negatives Testresultat auch bei infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern von Altenpflegeeinrichtungen grundsätzlich unabhängig von der Krankheitsschwere als notwendig erachtet wird. Bei Kontaktpersonen würde man es Stand jetzt hingegen bei den 14 Tagen Absonderung belassen. Ein Grund für diese Differenzierung könnte sein, dass die Inkubationszeit bei Kontaktpersonen nach wie vor 14 Tage beträgt, der tatsächliche Krankheitsverlauf bei Infizierten aber bei 10 Tagen liegt. Dieses Ergebnis ist unbefriedigend und schwer zu kommunizieren, insbesondere bei Personen, die mit einem Infizierten im selben Haushalt leben. Denn bisher sehen die aktuellen Allgemeinverfügungen einen Gleichlauf der Absonderungsdauer für Infizierte und Kontaktpersonen in einem Haushalt vor.

Bei den Angaben des RKI handelt es sich um Empfehlungen/Orientierungshilfen.

Die Orientierungshilfe steht Ihnen hier zum Download bereit. (1,47 MB)

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Frau Ursula Keck

Oberbürgermeisterin

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Telefon 07154 202-8001
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