Workshop des Netzwerks der (Ober-)Bürgermeisterinnen von Baden-Württemberg zum Thema „Sitzungsleitung im Gemeinderat“
Workshop des Netzwerks der (Ober-)Bürgermeisterinnen von Baden-Württemberg zum Thema „Sitzungsleitung im Gemeinderat“

Workshop des Netzwerks der (Ober-)Bürgermeisterinnen von Baden-Württemberg zum Thema „Sitzungsleitung im Gemeinderat“

Neben dem jährlichen Treffen des Netzwerks der (Ober-)Bürgermeisterinnen von Baden-Württemberg hat sich am Freitag, 24. Juni 2022, rund ein Dutzend Teilnehmerinnen zu einem Workshop im Kultur- und Kongresszentrum Das K getroffen. Dabei ging es um die Leitung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse.

Gemeinsam haben die (Ober-)Bürgermeisterinnen Instrumente für eine erfolgreiche Sitzungsleitung erörtert, dabei die Bedeutung der richtigen Formulierung von Beschlussvorschlägen und den Umgang mit Anträgen näher betrachtet sowie individuelle Fragestellungen diskutiert.

Eine Teilnehmerin, die dabei von ihrer langjährigen Erfahrung berichten konnte, war Oberbürgermeisterin Ursula Keck, die zu dem Workshop eingeladen und ihn auch geleitet hat. Sie ist ausgebildete Kommunalbeamtin und hat während ihres beruflichen Werdegangs bereits mehrere Verwaltungsebenen durchlaufen. Seit 2007 ist sie Oberbürgermeisterin der Stadt Kornwestheim und damit Vorsitzende des hiesigen Gemeinderates. Aber bereits bei ihren vorherigen Stationen, als Ortsvorsteherin im Ortsteil Nabern in Kirchheim unter Teck und in Stuttgart-Mühlhausen, hat sie regelmäßig die Sitzungen der Bezirksbeiräte geleitet. Deshalb ist es ihr wichtig, ihr Wissen an Kolleginnen weiterzugeben, die noch nicht so lange im Amt sind, aber durch den Austausch gleichzeitig auch selbst von neuen Blickwinkeln und Erkenntnissen zu profitieren.

Keine klassische Verwaltungslaufbahn hat dagegen Kecks Amtskollegin Dr. Astrid Loff, die als Bürgermeisterin die Geschicke der Gemeinde Schwaikheim leitet. Nach ihrer Wahl im vergangenen November ist sie zum Netzwerk der (Ober-)Bürgermeisterinnen hinzugestoßen und war damit im Hinblick auf die Legislaturperiode das jüngste Mitglied der Riege, die nun im K zusammengekommen ist. Als Wirtschaftswissenschaftlerin mit Ausbildungsschwerpunkt Internationales Bildungsmanagement habe sie sich nach eigener Aussage im Alter von 50 Jahren dazu entschieden, noch einmal etwas Neues zu machen.

Ganz fremd waren ihr die kommunalpolitischen Strukturen allerdings nicht. Denn vor ihrer Tätigkeit als Bürgermeisterin war Dr. Loff bereits selbst als Stadträtin in der Gemeinde Leutenbach aktiv. Nun hat sie auf die andere Seite des Ratstisches gewechselt. Was sie dazu motiviert hat, zu kandidieren, kann sie in zwei Sätzen zusammenfassen: „Es geht mir um Schwaikheim, damals meine Nachbargemeinde. Das außergewöhnlich hohe Maß an bürgerlichem Engagement aufzunehmen und damit gemeinsam zu gestalten, hat mich besonders gereizt.“ Nach rund einem halben Jahr als Oberhaupt von Schwaikheim kann sie ein erstes persönliches Fazit ziehen: „Ich habe diese Entscheidung bis heute zu keinem Zeitpunkt bereut.“

Dasselbe gilt für Ursula Keck nach 15 Jahren als Oberbürgermeisterin Kornwestheims. „Der Umgang mit Menschen, der Austausch von Argumenten, um selbst bei schwierigen Themen zu einem gemeinsamen Konsens zu finden, und die Möglichkeit, mich dabei immer wieder selbst herauszufordern, das hat mir schon immer große Freude bereitet.“

Der Vorsitz im höchsten kommunalpolitischen Gremium auf der einen und die Leitung einer Stadtverwaltung auf der anderen Seite seien allerdings manchmal ein Spagat, so Keck. „Um die Erwartungen des Gemeinderates mit den Möglichkeiten der Verwaltung in Einklang zu bringen, bedarf es eines hohen Maßes an Empathie, um Stimmungen einzufangen und Beschlüsse herbeizuführen, die von einer breiten Mehrheit getragen werden. Der Gemeinderat entscheidet über das Was und die Verwaltung darüber, wie etwas umgesetzt wird. Im Ergebnis sind sich jedoch alle einig, dass wir das Bestmögliche für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erreichen wollen.“

Bei der Sitzungsleitung handelt es sich demzufolge um die Kernaufgabe einer Verwaltungsspitze. Dabei gebe es laut Keck allerdings kein Richtig oder Falsch, vielmehr müsse jeder Kollege und jede Kollegin einen eigenen Stil finden. „Die Mitglieder des Gemeinderates engagieren sich ehrenamtlich und stecken viel Zeit in ihr Mandat. Ein fairer und wertschätzender Umgang miteinander sowohl während als auch außerhalb der Sitzungen ist für mich eine Selbstverständlichkeit.“

Das bedeute keinesfalls, dass man nicht unterschiedlicher Meinung sein dürfe, ergänzt Dr. Loff. „Als Bürgermeisterin muss man vermitteln und Gespräche führen. Gleichzeitig muss man klar kommunizieren, wofür man selbst steht und was einem wichtig ist. Man darf sich nicht vor intensiven Diskussionen scheuen, solange diese sachlich geführt werden.“ Das sieht auch Keck so: „Es ist wichtig, sich intensiv mit einem Thema auseinanderzusetzen und zunächst die Sachfragen zu klären, damit alle auf dem gleichen Kenntnisstand sind. Daraus können sich dann durchaus unterschiedliche Standpunkte entwickeln. Das macht eine Demokratie aus.“

Nach dem Workshop im Kultur- und Kongresszentrum zeigte Oberbürgermeisterin Ursula Keck ihren Amtskolleginnen, was Kornwestheim kulturell noch zu bieten hat. Bei einer Führung durch das Museum im Kleihues-Bau erhielten die Teilnehmerinnen einen Einblick in die aktuelle Ausstellung „Helden des Südwestens – Kultprodukte und Werbeikonen aus Baden-Württemberg“. Das nächste reguläre Treffen des Netzwerks der (Ober-) Bürgermeisterinnen findet im Herbst dieses Jahres in Titisee-Neustadt statt.

Führung durch die Ausstellung "Helden des Südwestens - Kultprodukte und Werbeikonen aus Baden-Württemberg" im Museum im Kleiheus-Bau.
Führung durch die Ausstellung "Helden des Südwestens - Kultprodukte und Werbeikonen aus Baden-Württemberg" im Museum im Kleiheus-Bau