Verwaltungs- und Finanzausschuss 22.09.2022

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) hat in seiner Sitzung am 22.09.2022 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Besichtigung museumspädagogischer Raum im Kleihues-Bau

Ergebnis: Kenntnisnahme.

2. Digitalisierung der Kornwestheimer Schulen und Übersicht über die Sonderförderungen - Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (214,6 KB) zum Nachlesen 

3. Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (143,3 KB) zum Nachlesen 

4. Vorlage des Finanzzwischenberichts der Stadt Kornwestheim zum 30.06.2022

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (808,1 KB) zum Nachlesen

5. Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH: Jahresabschluss 2021

Ergebnis: Ziffern 1 bis 6: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (15,355 MB) zum Nachlesen 

6. Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.

Die Vorlage (1,521 MB) zum Nachlesen

7. Rückmeldung zum Antrag Nr. 5 zum Haushaltsplan 2022/23 der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Die Linke bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung von „to go“-Behältnissen - Einführen eines einheitlichen Systems local to go im Rahmen eines kommunalen Förderprogramms

Ergebnis: Ziffern 1 und 2, mit dem Hinweis, dass die konkrete Benennung des Anbieters in beiden Beschlussziffern gestrichen wird. Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.

Die Vorlage (721,2 KB) zum Nachlesen 

8. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 518

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (2,148 MB) zum Nachlesen

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Vorlage (81,6 KB) zum Nachlesen