Verwaltungs- und Finanzausschuss 22.04.2021

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) hat in seiner Sitzung am 22.04.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,453 MB) zum Nachlesen.

2. Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.

Die Vorlage (4,861 MB) zum Nachlesen.

3. Antrag des Stadtverbandes für Sport vom 15.02.2021 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (2,804 MB) zum Nachlesen.

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

Ergebnis: Beschlussempfehlung über den modifizierten Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD, wobei der Wortlaut dieses Alternativvorschlags nicht mit dem fettgedruckten Satz über dem Antrag beginnt, sondern mit den Worten „Der Gemeinderat beschließt“ und sich dann der Wortlaut des Antrags anschließt: Mehrheitliche Ablehnung bei 6 Ja-Stimmen und 7 Gegenstimmen.

Die Vorlage (127,8 KB) zum Nachlesen.

5. Regelung Selbsttestung von Schüler/innen an weiterführenden Schulen in Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (95,3 KB) zum Nachlesen.

6. Errichtung einer Pop up-Außengastronomie auf dem Marktplatz in den Sommerferien

Ergebnis: Es wurde keine Beschlussempfehlung gefasst, weil das Thema noch einmal zurückgestellt wird. Die Verwaltung wird Herrn Leichtle informieren, dass das Gremium die Veranstaltung grundsätzlich für eine gute Idee hält, dass sie aufgrund der Corona-Situation im Jahr 2021 allerdings mit Skepsis betrachtet wird. Man wird die Entwicklungen im Jahr 2022 betrachten und dann evtl. eine Umsetzung anstreben.

Die Vorlage (107,6 KB) zum Nachlesen.

7. Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2020 und Übertragung dieser in das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ziffer 1: Kenntnisnahme.
Ziffer 2: Einstimmige Zustimmung.
Ergänzender Hinweis: Die Beträge im Beschlussvorschlag der Ziffern 1 und 2 mussten teilweise noch korrigiert werden: In Ziffer 1 muss es nicht 3.333.093,24 EUR, sondern 2.297.093 EUR heißen. In Ziffer 2 ist statt 1.464.000,00 EUR ein Betrag von 2.500.000 EUR korrekt.

Die Vorlage (670,6 KB) zum Nachlesen.

8. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (117,3 KB) zum Nachlesen.

9. Kindergarten Rosensteinstr. 34 - Erweiterung/energetische Sanierung - Vergabe der Wärmedämmverbundsystem-Arbeiten sowie der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

Ergebnis: Ziffern 1 und 2: Beschlussfassung im AUT vom 20. April 2021
Beschluss Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (107,1 KB) zum Nachlesen.

10. Kindertagesstätte Bebelstr. 44 - Einbau einer Brandmeldeanlage mit Aufschaltung

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (92,1 KB) zum Nachlesen.

11. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.