Verwaltungs- und Finanzausschuss 18.11.2021

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) hat in seiner Sitzung am 18.11.2021 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

Ergebnis: Die Weiterberatung des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 ist erfolgt.

Abstimmung über einzelne Ziffern der Liste der Änderungen seit Einbringung des Doppelhaushaltsplans 2022/2023:
Lfd. Nr. 5: Einstimmige Zustimmung.
Lfd. Nr. 6 bis 11: Einstimmige Zustimmung.
Lfd. Nr. 12: Einstimmige Zustimmung.

Die Ziffern 13 und 17 werden zurückgestellt. Über die restlichen Ziffern gibt es eigene Beschlussvorlagen.

Die Vorlage (13,064 MB) zum Nachlesen.

2. Externe Anträge zum Doppelhaushalt 2022-2023

Ergebnis: Abstimmung im Block über die Nummern 1a, 1b, 2a, 2b, 3a und 4: Einstimmige Zustimmung.

Hinweis: Über den weitergehenden Antrag der CDU-Fraktion zu Nummer 4 wird im Rahmen der weiteren Haushaltsplanberatungen abgestimmt.

Die Vorlage (501,3 KB) zum Nachlesen. 

3. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Ergebnis: Ziffern 1 + 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmig dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.

Die Vorlage (9,68 MB) zum Nachlesen.

4. Elektromobilitätskonzept für Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (121,8 KB) zum Nachlesen.

5. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Verwaltung gibt die Bitte von Stadtrat Waldenmaier an die Kindertageseinrichtungen weiter, das teiloffene Konzept erst nach Entspannung der Pandemie-Lage umzusetzen.

Die Verwaltung liefert einen Zeitplan zur Fertigstellung der Baumaßnahme am Alten Markt / Eisenbahnunterführung nach.

Die Vorlage (81,7 KB) zum Nachlesen. 

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.