Verwaltungs- und Finanzausschuss 18.11.2021
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) hat in seiner Sitzung am 18.11.2021 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH
Ergebnis: Die Weiterberatung des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 ist erfolgt.
Abstimmung über einzelne Ziffern der Liste der Änderungen seit Einbringung des Doppelhaushaltsplans 2022/2023:
Lfd. Nr. 5: Einstimmige Zustimmung.
Lfd. Nr. 6 bis 11: Einstimmige Zustimmung.
Lfd. Nr. 12: Einstimmige Zustimmung.
Die Ziffern 13 und 17 werden zurückgestellt. Über die restlichen Ziffern gibt es eigene Beschlussvorlagen.
Die Vorlage (13,064 MB) zum Nachlesen.
2. Externe Anträge zum Doppelhaushalt 2022-2023
Ergebnis: Abstimmung im Block über die Nummern 1a, 1b, 2a, 2b, 3a und 4: Einstimmige Zustimmung.
Hinweis: Über den weitergehenden Antrag der CDU-Fraktion zu Nummer 4 wird im Rahmen der weiteren Haushaltsplanberatungen abgestimmt.
Die Vorlage (501,3 KB) zum Nachlesen.
3. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Ergebnis: Ziffern 1 + 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmig dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Die Vorlage (9,68 MB) zum Nachlesen.
4. Elektromobilitätskonzept für Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (121,8 KB) zum Nachlesen.
5. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Verwaltung gibt die Bitte von Stadtrat Waldenmaier an die Kindertageseinrichtungen weiter, das teiloffene Konzept erst nach Entspannung der Pandemie-Lage umzusetzen.
Die Verwaltung liefert einen Zeitplan zur Fertigstellung der Baumaßnahme am Alten Markt / Eisenbahnunterführung nach.
Die Vorlage (81,7 KB) zum Nachlesen.
