Verwaltungs- und Finanzausschuss 11.03.2021

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) kam am 11. März 2021 zu seiner dritten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

1. Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwEs)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,72 MB) zum Nachlesen.

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (570 KB) zum Nachlesen.

3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

Ergebnis: Der TOP geht ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021. Die Verwaltung wird eine a-Vorlage dazu erstellen, in der die aktuellen Zahlen der Zuweisung zur Flüchtlingsunterbringung noch einmal aufbereitet werden.

Die Vorlage (538,2 KB) zum Nachlesen.

4. Antrag der Fraktion FDP zum Livestream von Sitzungen

Ergebnis: Der TOP geht ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021.

Die Vorlage (4,252 MB) zum Nachlesen.

5. Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

Ergebnis: Der TOP geht ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021. Die gewünschten Informationen zum Hirschgarten werden am Montag, 15. März 2021, in die Fraktionen gegeben.

Die Vorlage (181,5 KB) zum Nachlesen.

6. Offenlegung Holzbach zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Ergebnis: Der TOP geht - wie bereits im AUT vom 9. März 2021 - ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021.

Die Vorlage (16,66 MB) zum Nachlesen.

7. Bereitstellung einer Fläche für die Umsetzung des Projekts Urban Gardening

Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmige Zustimmung.

Die Verwaltung nimmt das Thema noch einmal mit, um es zu präzisieren und Beispiele aus anderen Kommunen darzustellen. Das Thema wird vor der Sommerpause wieder aufgerufen.

Die Vorlage (2,08 MB) zum Nachlesen.

8. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (180,8 KB) zum Nachlesen.

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.