Verwaltungs- und Finanzausschuss 11.02.2021

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) kam am 11. Februar 2021 zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (45,581 MB) zum Nachlesen.

2. Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (99,5 KB) zum Nachlesen.

3. Rückerstattung der Musikschulentgelte während pandemiebedingter Schließung

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (94,2 KB) zum Nachlesen.

4. Anpassung der Vereinbarung, der Schulordnung und der Konzeption 2025 der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,45 MB) zum Nachlesen.

5. RFID-Verbuchung in der Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (306,9 KB) zum Nachlesen.

6. Namensgebung Gaststätte an der Jahnhalle

Ergebnis: Keine Beschlussfassung. Der TOP wird im Gemeinderat am 25. Februar 2021 wieder aufgerufen. Folgender Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird zum Beschlussvorschlag aufgenommen: Statt "Jahnstüble" wird weiterhin der Name "ESG-Gaststätte" genutzt, verbunden mit dem Zusatz des Pächters "Kutschers Glück".

Die Vorlage (155,3 KB) zum Nachlesen. 

7. Sachstandsbericht Blaue Karte

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (167,2 KB) zum Nachlesen.

8. Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt"

Ergebnis: Ziffer 2b: Einstimmige Zustimmung.
Die Ziffern 1b und 3b gehen ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. Februar 2021

Die Vorlage (2,794 MB) zum Nachlesen.

9. Beratungen Zweckverband Pattonville

9.1 Beschluss der Haushaltssatzung 2021 (01-2021)

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.

9.2 Annahme von Spenden (02-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

9.3 Kita-Entgelte im Januar 2021 - Erlass wegen Pandemie (07-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

9.4 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2019 (03-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

9.5 ZV-Stadtbahn im Kreis Ludwigsburg - Bestellung von Vertretern (06-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

9.6 Feststellung des Jahresabschlusses 2005 (08-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

9.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2006 (09-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

9.8 Feststellung des Jahresabschlusses 2007 (10-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

9.9 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 (11-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. 

9.10 Feststellung des Jahresabschlusses 2009 (12-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

9.11 Feststellung des Jahresabschlusses 2010 (13-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

9.12 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 (14-2021)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Die Vorlage (15,03 MB) zum Nachlesen.

10. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.