Verwaltungs- und Finanzausschuss 10.02.2022

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) hat in seiner Sitzung am 10.02.2022 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Anpassung der Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (2,004 MB) zum Nachlesen.

2. Arbeitsauftrag Fraktion Grüne/ Linke Veränderung der Ausschreibungskriterien für Schulessen

Ergebnis: Die Verwaltung empfiehlt der Fraktion Grüne/Linke, den Arbeitsauftrag zurückzuziehen, da die aktuelle Ausschreibung derzeit bereits im Gange ist und in Abstimmung mit den Rektoren und Eltern auf den Weg gebracht wurde. Zudem werden die Ausschreibungen vorab ohnehin immer im VFA behandelt. Die Fraktion Grüne/Linke nimmt den Arbeitsauftrag noch einmal mit, um sich intern abzustimmen.

Die Vorlage (6,307 MB) zum Nachlesen.

3. Arbeitsauftrag Fraktion Grüne / Linke: Prüfung der Bedarfe für ein "Haus in der Mitte" und Erstellung eines Nutzungskonzeptes

Ergebnis: Allgemeine Zustimmung, dass der Arbeitsauftrag der Fraktion Grüne/Linke in die "Zukunftswerkstatt Kommunen" (ZWK) delegiert wird.

Die Vorlage (6,312 MB) zum Nachlesen.

4. Theodor-Heuss-Realschule - Mietcontainer-Anlage - Container-Modulbau

Ergebnis:
Ziffer 1: Siehe Beschlussfassung im AUT am 08.02.22.
Ziffer 2: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (100,4 KB) zum Nachlesen.

5. Sachstandsbericht Blaue Karte

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (153,1 KB) zum Nachlesen.

6. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (92,4 KB) zum Nachlesen.

7. Beratungen Zweckverband Pattonville

7.1 Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 (1-2022)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (5,267 MB) zum Nachlesen.

8. Bekanntgaben und Verschiedenes - Update "Nette Toilette"

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Vorlage (1,468 MB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.