Verwaltungs- und Finanzausschuss 08.12.2022
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) hat in seiner Sitzung am 08.12.2022 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Beratungen Zweckverband Pattonville
Die Vorlage (22,653 MB) zum Nachlesen.
1.1 Genehmigung Annahme von Spenden (18-2022)
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
1.2 Kalkulation Abwassergebühr 2023 (19-2022)
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
1.3 Feststellung der Jahresrechnungen 2005-2017 (20-2022)
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
1.4 Förderung des Sports – Erneuerung Kunstrasenbelag des SV-Pattonville (21-2022)
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
1.5 Anpassung der Förderung der Kindernester (22-2022)
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
1.6 ÖPNV-Zuschuss und Fahrradleasing für Mitarbeiter (23-2022)
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
2. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Ergebnis: Ziffer 1 + 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (10,895 MB) zum Nachlesen.
3. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Ergebnis: Ziffern 1 - 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (8,175 MB) zum Nachlesen.
4. Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 und Änderung der Abwassersatzung
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (3,875 MB) zum Nachlesen.
5. Deckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (68,1 KB) zum Nachlesen.
6. Modifizierung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (209,5 KB) zum Nachlesen.
7. Antrag der Fraktion SPD zur Bestellung von Hauswirtschaftskräften in allen Kitas mit warmem Mittagessen
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt geht auf Bitten der CDU-Fraktion ohne Beschlussempfehlung in die Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2022.
Die Vorlage (142 KB) zum Nachlesen.
8. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Vorlage (3,6 KB) zum Nachlesen.
