Sitzung des Gemeinderates vom 31.03.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 31.03.2022 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (89,3 KB) zum Nachlesen. 

2. Projekt Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für Kornwestheim: Vorstellung der Ergebnisse der Unternehmensbefragung die CIMA Beratung + Management GmbH

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (4,008 MB) zum Nachlesen.

3. Graffiti-Projekt im Bereich des Zugangs zu den S-Bahn-Gleisen

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen. Ergänzender Hinweis: Wie im AUT vom 15.03.22 festgehalten, soll auch die Moschee in das Graffiti aufgenommen werden. Außerdem soll das „X“, das vermutlich für „Das K“ steht, auch als „K“ erkennbar sein.

Die Vorlage (1,111 MB) zum Nachlesen.

4. Anpassung der Benutzungs-und Gebührenordnung der Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (268,7 KB) zum Nachlesen.

5. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendung im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (173,5 KB) zum Nachlesen.

6. Jahresbauarbeiten 2022/2023 - Vergabe der Landschafts- und Wegebauarbeiten im gesamten Stadtgebiet und Zweckverband Pattonville

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (95,8 KB) zum Nachlesen.

7. Jahresbauarbeiten 2022/2023 - Vergabe der Tief- Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet und Zweckverband Pattonville

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (108,4 KB) zum Nachlesen.

8. Sanierung und Ausbau Feldweg Solitudeallee - Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung der Vergabe

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (97,7 KB) zum Nachlesen. 

9. Theodor-Heuss-Realschule - Brandschutzsanierung - Vergabe der Trockenbauarbeiten, Metallbauarbeiten und Elektroinstallationsarbeiten

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (103 KB) zum Nachlesen.

10. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (98,4 KB) zum Nachlesen.

11. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Die Vorlage (81,6 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.