Sitzung des Gemeinderates vom 30.06.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 30.06.2022 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (97,7 KB)zum Nachlesen.

2. Entgeltanpassung bei den Essenspreisen für städtische Kindertagesstätten

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 5 Gegenstimmen.

Die Vorlage (383,9 KB) zum Nachlesen.

3. Vergabe der Lieferung von Mittagessen in drei Losen an die Schulen der Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (113,6 KB) zum Nachlesen.

4. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2020 der Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (1,739 MB) zum Nachlesen.

5. Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2021 und Übertragung dieser in das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (360,6 KB) zum Nachlesen.

6. Vergabe Tief- und Rohbau - Nachrüstung eines Rechens im Regenüberlaufbecken Bisachgraben

Ergebnis: Beschluss Ziffer 1: Einstimmige Zustimmung.
Beschluss Ziffer 2: Siehe Beschlussfassung im VFA am 23.06.22.

Die Vorlage (647,4 KB) zum Nachlesen.

7. Philipp-Matthäus-Hahn Gemeinschaftsschule: Fachklassentrakt Flachdachsanierung - Vergabe der Flachdacharbeiten / Pavillons - Vergabe der Sanitär- und Heizungsarbeiten sowie der Parkett- und Malerarbeiten

Ergebnis: Beschluss Ziffer 1: Einstimmige Zustimmung.
Beschluss Ziffern 2 bis 4: Siehe Beschlussfassung im AUT am 21.06.22.

Die Vorlage (109,9 KB) zum Nachlesen.

8. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (180,3 KB) zum Nachlesen.

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Keine Wortmeldungen.

Die Vorlage (82,1 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben
  • Gremienarbeit
  • Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes
  • Sitzungsplanung
  • Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene
  • Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.