Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 29.04.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Bürgerfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme. 

Die Vorlage (94,7 KB) zum Nachlesen. 

3. Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für eine verkehrsreduzierte Innenstadt

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (9,503 MB) zum Nachlesen. 

4. Berichterstattung zur Umsetzung des Personalkonzepts März 2019 bis Februar 2021

Ergebnis: Kenntnisnahme. Auf Anregung von Stadträtin Boll-Simmler soll das Thema "Moderne Arbeitszeitmodelle" in das Personalkonzept aufgenommen werden.

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5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

Ergebnis: Beschlussfassung über den im VFA am 22.04.2021 festgelegten Wortlaut des modifizierten Antrags der Fraktionen Grüne / Linke und SPD: Mehrheitliche Zustimmung bei 14 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.

Die Vorlage (127,8 KB) zum Nachlesen. 

6. Fußverkehrs-Check 2021 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne/Die Linke

Ergebnis: Mehrheitliche Ablehnung bei 14 Gegenstimmen.

Die Vorlage (2,4 MB) zum Nachlesen.

7. Regelung Selbsttestung von Schüler/innen an weiterführenden Schulen in Kornwestheim

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.

Die Vorlage (95,3 KB) zum Nachlesen. 

8. Errichtung einer Pop up-Außengastronomie auf dem Marktplatz in den Sommerferien

Ergebnis: Es wurde kein Beschluss gefasst. Das Thema soll in Abhängigkeit von der Entwicklung der Corona-Pandemie im Jahr 2022 erneut aufgerufen werden.

Die Vorlage (107,6 KB) zum Nachlesen.

9. Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 9 Enthaltungen.

Die Vorlage (185 KB) zum Nachlesen.

10. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (1,453 MB) zum Nachlesen. 

11. Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (4,861 MB) zum Nachlesen.

12. Antrag des Stadtverbandes für Sport vom 15.02.2021 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (2,804 MB) zum Nachlesen. 

13. Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2020 und Übertragung dieser in das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (670,6 KB) zum Nachlesen.

14. Kläranlage Kornwestheim - Vergabe der Bauarbeiten "Betoninstandsetzung Belebungsbecken 2"

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (94,3 KB) zum Nachlesen. 

15. Bebauungsplan "Große Pflugfelder Brücke" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,696 MB) zum Nachlesen. 

16. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (99,4 KB) zum Nachlesen.

17. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.