Sitzung des Gemeinderates vom 28.04.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 28.04.2022 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bürgerfragestunde

Ergebnis: Keine Wortmeldungen.

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (88,4 KB) zum Nachlesen.

3. Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (86,2 KB) zum Nachlesen.

4. Auslobungstext Wettbewerb Schulcampus Ost

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (47,913 MB) zum Nachlesen.

5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke zur Evaluation der Ausschreibungskriterien beim Schulessen

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (190,9 KB) zum Nachlesen.

6. Anpassung der Entgeltordnung der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (166,9 KB) zum Nachlesen.

7. Erweiterung Antrag Freie Wähler zum Themenfeld Pflegeheim in Kornwestheim

Ergebnis: Es wurde kein Beschluss gefasst. Der Antrag ruht bis auf weiteres und wird auf die Liste der Arbeitsaufträge zum Doppelhaushalt 2022/2023 aufgenommen.

Die Vorlage (88,4 KB) zum Nachlesen.

8. Einberufung einer Jagdgenossenschaftsversammlung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Kornwestheim und Vorlage einer aktualisierten Satzung der Jagdgenossenschaft

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (2,203 MB) zum Nachlesen.

9. Städtebaulicher Wettbewerb "nördlich Zügelstraße" - Wettbewerbsergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (11,393 MB) zum Nachlesen.

10. Sanierungsgebiet "Südlich Salamander-Stadtpark" - Anpassung der Förderrichtlinien

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (118,2 KB) zum Nachlesen. 

11. Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten im Gewerbegebiet Nord - 2. Bauabschnitt Heinkelstraße

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (96,4 KB) zum Nachlesen.

12. Vergabe Kanalbaumaßnahme Dachsweg

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (117,1 KB) zum Nachlesen.

13. Vergabe Kanalbaumaßnahme Friedrich-Siller-Straße/Schützenstraße

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (289,6 KB) zum Nachlesen.

14. Vergabe Kanalbaumaßnahme Drosselweg und Starenweg

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,081 MB) zum Nachlesen.

15. Verbesserung der Führung des Radverkehrs im Bereich der Hohenstaufenallee / Salamander Stadtpark - Baubeschluss

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (10,153 MB) zum Nachlesen.

16. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Bolzstraße 130 (im Bereich des ehemaligen Ledigenwohnheims)" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (479,9 KB) zum Nachlesen.

17. Beschluss einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Bolzstraße 130 (im Bereich des ehemaligen Ledigenwohnheims)" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (693,7 KB) zum Nachlesen.

18. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (88,4 KB) zum Nachlesen.

19. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Die Vorlage (81,7 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.