Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2023
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 26.01.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bürgerfragestunde
Ergebnis: Keine Wortmeldungen.
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (53,5 KB) zum Nachlesen.
3. Vortrag des Städtetags Baden-Württemberg zur Digitalisierung der Stadtverwaltung
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (47 KB) zum Nachlesen.
4. Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2023 der Stadt Kornwestheim
Ergebnis: Beschluss mit Ergänzung der Ziffern 2 und 3 zur Zustimmung der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim und des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim: Einstimmige Zustimmung.
Hinweis: Der Gemeinderat bittet darum, in den Sitzungsvorlagen künftig aufzuführen, ob es sich bei Maßnahmen um Pflicht- oder freiwillige Aufgaben handelt.
Die Vorlage (702,9 KB) zum Nachlesen.
5. Durchführung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Beschluss Ziffern 1 bis 7 mit folgender Änderung der Ziffer 3: Die Stelle wird am 03. März 2023 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg und in der Kornwestheimer Zeitung mit dem in der Anlage beigefügten Ausschreibungstext ausgeschrieben. Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (191,6 KB) zum Nachlesen.
6. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der SPD-Fraktion im Aufsichtsrat Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (50,4 KB) zum Nachlesen.
7. Anpassung Förderrichtlinien "Wir stärken Klima"
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (1,492 MB) zum Nachlesen.
8. Europaweite Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Kornwestheim
Ergebnis: Ziffern 1 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (60,1 KB) zum Nachlesen.
9. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 7157
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Die Vorlage (2,019 MB) zum Nachlesen.
10. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 7159
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Die Vorlage (2,018 MB) zum Nachlesen.
11. Bebauungsplan „Große Pflugfelder Brücke" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Ziffern 1 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (18,248 MB) zum Nachlesen.
12. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (66,9 KB) zum Nachlesen.
13. Bekanntgabe und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
