Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021

Der Gemeinderat (GR) kam am 25. Februar 2021 zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (89,8 KB) zum Nachlesen.

2. Beratungen Zweckverband Pattonville

2.1 Beschluss der Haushaltssatzung 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

2.2 Umbau Mulden-Rigolen-System bei der Grundschule

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

2.3 Kita-Entgelte im Januar 2021 - Erlass wegen Pandemie

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

2.4 ZV-Stadtbahn im Kreis Ludwigsburg - Bestellung von Vertretern

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (12,627 MB) zum Nachlesen.

3. Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung eines Gastes der Stadt Kornwestheim in die Verbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (86,2 KB) zum Nachlesen.

4. Digitalisierung der Kornwestheimer Schulen und Übersicht über die Sonderförderungen -Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (248,4 KB) zum Nachlesen.

5. Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona

Ergebnis: Beschluss mit Ergänzung des Beschlussvorschlags in Ziffer 1: Für den Monat Januar 2021 und anteilig für den Monat Februar 2021 werden die Elterngebühren wegen Nichtnutzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung erlassen: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (96,3 KB) zum Nachlesen.

6. Ausbezahlung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung im Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (107,5 KB) zum Nachlesen.

7. Rückerstattung der Musikschulentgelte während pandemiebedingter Schließung

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (93,9 KB) zum Nachlesen.

8. Anpassung der Vereinbarung, der Schulordnung und der Konzeption 2025 der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,446 MB) zum Nachlesen.

9. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.

Die Vorlage (45,576 MB) zum Nachlesen.

10. Namensgebung Gaststätte an der Jahnhalle

Ergebnis: Beschluss über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung des VFA vom 11.02.21: Statt "Jahnstüble" wird weiterhin der Name "ESG-Gaststätte" genutzt, verbunden mit dem Zusatz des Pächters "Kutschers Glück": Einstimmige Zustimmung.

Damit ist keine Abstimmung mehr über den Leitantrag erforderlich.

Die Vorlage (156 KB) zum Nachlesen.

11. Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt"

Ergebnis: Die Beschlussfassung erfolgt nur für die Ziffer 2. Diese wird im Beschlussvorschlag ergänzt um eine Ziffer 2c mit folgendem Wortlaut: Der Gemeinderat ermächtigt den AUT, über den Sachverhalt insgesamt abschließen zu beraten und zu beschließen.

Beschluss Ziffern 2a bis 2c: Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.

Die Vorlage (2,782 MB) zum Nachlesen.

12. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (260,1 KB) zum Nachlesen.

13. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.