Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 24.11.2022 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (54,8 KB) zum Nachlesen.
2. Projekt Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für Kornwestheim: Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
Ergebnis: Beschluss mit der Modifizierung des Beschlussvorschlags aus dem AUT vom 15.11.22: Die Stadtverwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, dem in der Vorlage dargestellten weiteren Vorgehen zuzustimmen und die Stadtverwaltung mit der weiteren Ausarbeitung der Einzelmaßnahmen zu beauftragen und zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorzulegen: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (8,206 MB) zum Nachlesen.
3. Neue Entgeltordnung für die Städtischen Museen Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (109,8 KB) zum Nachlesen.
4. Gumpenbachbrücke - Vorstellung der Planungsüberlegungen
Ergebnis: Ziffern 3 bis 5: Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
Die Vorlage (24,801 MB) zum Nachlesen.
5. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Moldengraben - Erweiterung" - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (3,398 MB) zum Nachlesen.
6. Geplante Teilfortschreibung des Regionalplans in den Funktionsbereichen Freiflächen-Photovoltaik und Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen - Stellungnahme der Stadt Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Verwaltung nimmt den Hinweis von Stadträtin Bühler zur Vereinbarkeit von Freiflächenphotovoltaik und Landwirtschaft nachrichtlich auf. Eine Detailbetrachtung wird dann erfolgen,
wenn es um eine konkrete Fläche geht.
Die Vorlage (22,999 MB) zum Nachlesen.
7. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (61,1 KB) zum Nachlesen.
8. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Vorlage (3,6 KB) zum Nachlesen.
