Sitzung des Gemeinderates vom 24.02.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 24.02.2022 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (88,2 KB) zum Nachlesen. 

2. Übersicht zur Pflege- und Betreuungssituation in Kornwestheim durch Heike Dierbach, Fachbereichsleiterin Soziales, Pflege und Versorgungsangelegenheiten Landratsamt Ludwigsburg

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (384,6 KB) zum Nachlesen.

3. Verabschiedung Nutzerbedarfsprogramm Schulcampus Ost

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (18,478 MB) zum Nachlesen.

4. Beratungen Zweckverband Pattonville

4.1 Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.

4.2 Bildung von Ermächtigungsüberträgen 2020 

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.

Die Vorlage (1,925 MB) zum Nachlesen.

5. Anpassung der Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (2,004 MB) zum Nachlesen.

6. Vollständige Gewährung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung im Jahr 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (133,8 KB) zum Nachlesen.

7. Klimopass - Klimaanpassungskonzept für Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (84,156 MB) zum Nachlesen.

8. Arbeitsauftrag Fraktion Grüne/ Linke Veränderung der Ausschreibungskriterien für Schulessen

Ergebnis: Der Arbeitsauftrag der Fraktion Grüne/Linke (Vorlage 16/2022) wird zurückgezogen. Darüber hinaus hat die Fraktion Grüne/Linke allerdings einen weiteren Antrag sowie einen Arbeitsauftrag zu der Thematik gestellt. Diese sollen in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werden.

Die Vorlage (6,307 MB) zum Nachlesen. 

9. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (943,6 KB) zum Nachlesen.

10. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Die Vorlage (81,5 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.