Sitzung des Gemeinderates vom 24.02.2022
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 24.02.2022 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (88,2 KB) zum Nachlesen.
2. Übersicht zur Pflege- und Betreuungssituation in Kornwestheim durch Heike Dierbach, Fachbereichsleiterin Soziales, Pflege und Versorgungsangelegenheiten Landratsamt Ludwigsburg
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (384,6 KB) zum Nachlesen.
3. Verabschiedung Nutzerbedarfsprogramm Schulcampus Ost
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (18,478 MB) zum Nachlesen.
4. Beratungen Zweckverband Pattonville
4.1 Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
4.2 Bildung von Ermächtigungsüberträgen 2020
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
Die Vorlage (1,925 MB) zum Nachlesen.
5. Anpassung der Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (2,004 MB) zum Nachlesen.
6. Vollständige Gewährung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung im Jahr 2021
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (133,8 KB) zum Nachlesen.
7. Klimopass - Klimaanpassungskonzept für Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (84,156 MB) zum Nachlesen.
8. Arbeitsauftrag Fraktion Grüne/ Linke Veränderung der Ausschreibungskriterien für Schulessen
Ergebnis: Der Arbeitsauftrag der Fraktion Grüne/Linke (Vorlage 16/2022) wird zurückgezogen. Darüber hinaus hat die Fraktion Grüne/Linke allerdings einen weiteren Antrag sowie einen Arbeitsauftrag zu der Thematik gestellt. Diese sollen in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werden.
Die Vorlage (6,307 MB) zum Nachlesen.
9. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (943,6 KB) zum Nachlesen.
10. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Vorlage (81,5 KB) zum Nachlesen.
