Sitzung des Gemeinderates vom 19.07.2022
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 19.07.2022 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bürgerfragestunde
Ergebnis: Keine Wortmeldungen.
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
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3. Satzungskonforme Verwendung der Gelder nach Auflösung Schullandheim Vogelhof e.V. für den Jugendfarm Kornwestheim e.V.
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Redaktioneller Hinweis: Die Bezeichnung des Vereins in der Sitzungsvorlage und im Beschlussvorschlag ist falsch. Der korrekte Name des Vereins ist "Schullandheim-Verein Kornwestheim e.V."
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4. Verpflegungskonzept und Auslobungstext Schulcampus Ost
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
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5. Angebotsveränderungen in den Kinderhäusern Karlstraße, Bebelstraße und Neckarstraße
Ergebnis: Abstimmung über den interfraktionellen Beschlussantrag vom 05.07.2022: Einstimmige Zustimmung.
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6. Personalmarketing / Arbeitgebermarke
Ergebnis:
Ziffer 1 + 3: Einstimmiger Beschluss.
Ziffer 2 wurde nicht beschlossen, da die beabsichtigte Lösung nicht zustande kommt.
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7. Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (73,637 MB) zum Nachlesen.
8. Eigenbetrieb Ravensburger Kinderwelt: Änderung der Betriebssatzung
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (162,9 KB) zum Nachlesen.
9. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim: Änderung der Betriebssatzung
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (172,9 KB) zum Nachlesen.
10. Rückmeldung zum Antrag Nr. 39 zum Haushaltsplan 2022/23 der Fraktion FDP bzgl. "Machbarkeit eines sog. Handwerker-Campus im GE Moldengraben - Bedarfsanalyse über die Wirtschaftsförderung"
Ergebnis: Es wurde kein Beschluss gefasst.
Die Verwaltung nimmt den Arbeitsauftrag mit, eine Konzeption zu erarbeiten, wie das Thema attraktiver aufbereitet werden könnte.
Die Vorlage (692,9 KB) zum Nachlesen.
11. Wiedereinführung von Hundekotbeuteln im Stadtgebiet
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Die Vorlage (889,6 KB) zum Nachlesen.
12. Antrag des Stadtverbandes für Sport vom 30.06.2022 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf die Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (97,7 KB) zum Nachlesen.
13. Entwicklung Gewerbegebiet Im Moldengraben - weiteres Vorgehen
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Die Vorlage (9,597 MB) zum Nachlesen.
14. Strom- und Erdgasmanagementvertrag für die städtischen Liegenschaften und den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim für die Kalenderjahre 2023 und 2024
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (5,862 MB) zum Nachlesen.
15. Ermächtigung zur Beauftragung von Vergaben während der Sommerpause 2022, die in die Zuständigkeit eines Ausschusses bzw. des Gemeinderates gehören
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (106,6 KB) zum Nachlesen.
16. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich Containerbahnhof Süd" - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Die Vorlage (5,625 MB) zum Nachlesen.
17. Endausbau Baugebiet Obstgarten
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
Die Vorlage (7,781 MB) zum Nachlesen.
18. Beratungen Zweckverband Pattonville
18.1 Strombezug 2023-2025 (08-2022)
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (1,4 MB) zum Nachlesen.
19. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (122,8 KB) zum Nachlesen.
20. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Vorlage (81,7 KB) zum Nachlesen.
