Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 19.05.2022 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (91,6 KB) zum Nachlesen. 

2. Angebotsveränderungen in den Kinderhäusern Karlstraße, Bebelstraße und Neckarstraße

Ergebnis: Der TOP wird abgesetzt und im VFA am 23.06.22 und im Gemeinderat am 30.06.22 wieder aufgerufen.

Die Vorlage (450,7 KB) zum Nachlesen.

3. Fortschreibung des Abgabepreises für Mittagessen in Schulmensen

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.

Die Vorlage (383,5 KB) zum Nachlesen.

4. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der CDU-Fraktion im Umlegungsausschuss und des stellvertretenden Mitglieds im Aufsichtsrat Städtische Wohnbau GmbH

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (512,9 KB) zum Nachlesen.

5. Ausbezahlung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung aus dem Jahr 2021 - Verteilungsvorschlag

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (140,9 KB) zum Nachlesen.

6. Marktplatzüberlassung an den Männergesangsverein Kornwestheim e.V. für das Schaukelbratenfest

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,027 MB) zum Nachlesen.

7. Vergabe geschlossene Kanalsanierung Bezirk 10+1

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,533 MB) zum Nachlesen.

8. Vergabe Betoninstandsetzungsarbeiten Belebungsbecken Kläranlage

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (95,1 KB) zum Nachlesen. 

9. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (99,1 KB) zum Nachlesen.

10. Bekanntgaben und Verschiedenes
- Deutschland Tour 2022

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Vorstellung der Baumaßnahme an der Gumpenbachbrücke durch Projektleiter Dr. Tim Weirich vom Regierungspräsidium Stuttgart.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis davon, dass die Deutschland Tour 2022 auch durch die Stadt Kornwestheim führt.

Die Vorlage (3,229 MB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.