Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 19.05.2022 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

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2. Angebotsveränderungen in den Kinderhäusern Karlstraße, Bebelstraße und Neckarstraße

Ergebnis: Der TOP wird abgesetzt und im VFA am 23.06.22 und im Gemeinderat am 30.06.22 wieder aufgerufen.

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3. Fortschreibung des Abgabepreises für Mittagessen in Schulmensen

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.

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4. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der CDU-Fraktion im Umlegungsausschuss und des stellvertretenden Mitglieds im Aufsichtsrat Städtische Wohnbau GmbH

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

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5. Ausbezahlung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung aus dem Jahr 2021 - Verteilungsvorschlag

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (140,9 KB) zum Nachlesen.

6. Marktplatzüberlassung an den Männergesangsverein Kornwestheim e.V. für das Schaukelbratenfest

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,027 MB) zum Nachlesen.

7. Vergabe geschlossene Kanalsanierung Bezirk 10+1

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,533 MB) zum Nachlesen.

8. Vergabe Betoninstandsetzungsarbeiten Belebungsbecken Kläranlage

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (95,1 KB) zum Nachlesen. 

9. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

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10. Bekanntgaben und Verschiedenes
- Deutschland Tour 2022

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Vorstellung der Baumaßnahme an der Gumpenbachbrücke durch Projektleiter Dr. Tim Weirich vom Regierungspräsidium Stuttgart.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis davon, dass die Deutschland Tour 2022 auch durch die Stadt Kornwestheim führt.

Die Vorlage (3,229 MB) zum Nachlesen.