Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 16.12.2021 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (91,6 KB) zum Nachlesen.

2. Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2022-2023 mit Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2024 - 2026 sowie Beschlussfassung bzw. Zustimmung zu den Wirtschaftsplänen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der TechMoteum GmbH

Ergebnis: Beschluss über den Antrag von Stadtrat Ergenzinger, abweichend vom Stellenplan, den bisherigen Stellenumfang im THH 12, Bereich Umwelt- und Klimaschutz, bei 50% zu belassen (vgl. nichtöffentliche Sitzungsvorlage „Stellenplan 2022/2023 - Weitere Anträge“ (283/2021)): Mehrheitliche Ablehnung bei 2 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen.

Beschluss über die Ziffern 1 bis 6 der Beschlussvorlage: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (389,3 KB) zum Nachlesen.

3. Beratungen Zweckverband Pattonville

3.1 Abwassergebührenkalkulation 2022 – Änderung der Abwassersatzung (31-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,713 MB) zum Nachlesen.

4. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Ergebnis: Ziffern 1 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (9,68 MB) zum Nachlesen.

5. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Ergebnis: Ziffern 1 bis 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 5: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (7,939 MB) zum Nachlesen.

6. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2020

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (95,2 KB) zum Nachlesen.

7. Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,044 MB) zum Nachlesen.

8. Überarbeitung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmige Zustimung.

Die Vorlage (1,997 MB) zum Nachlesen.

9. Betriebliches Mobilitätskonzept: Erhöhung Zuschuss ÖPNV und Einführung Dienstrad-Leasing

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Die Vorlage (201,7 KB) zum Nachlesen.

10. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (928,3 KB) zum Nachlesen.

11. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Keine Wortmeldungen.

Die Vorlage (81,5 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.