Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 16.12.2021 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (91,6 KB) zum Nachlesen.
2. Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2022-2023 mit Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2024 - 2026 sowie Beschlussfassung bzw. Zustimmung zu den Wirtschaftsplänen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der TechMoteum GmbH
Ergebnis: Beschluss über den Antrag von Stadtrat Ergenzinger, abweichend vom Stellenplan, den bisherigen Stellenumfang im THH 12, Bereich Umwelt- und Klimaschutz, bei 50% zu belassen (vgl. nichtöffentliche Sitzungsvorlage „Stellenplan 2022/2023 - Weitere Anträge“ (283/2021)): Mehrheitliche Ablehnung bei 2 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen.
Beschluss über die Ziffern 1 bis 6 der Beschlussvorlage: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (389,3 KB) zum Nachlesen.
3. Beratungen Zweckverband Pattonville
3.1 Abwassergebührenkalkulation 2022 – Änderung der Abwassersatzung (31-2021)
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (1,713 MB) zum Nachlesen.
4. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Ergebnis: Ziffern 1 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (9,68 MB) zum Nachlesen.
5. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Ergebnis: Ziffern 1 bis 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 5: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (7,939 MB) zum Nachlesen.
6. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2020
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (95,2 KB) zum Nachlesen.
7. Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2022
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Die Vorlage (1,044 MB) zum Nachlesen.
8. Überarbeitung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmige Zustimung.
Die Vorlage (1,997 MB) zum Nachlesen.
9. Betriebliches Mobilitätskonzept: Erhöhung Zuschuss ÖPNV und Einführung Dienstrad-Leasing
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Die Vorlage (201,7 KB) zum Nachlesen.
10. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (928,3 KB) zum Nachlesen.
11. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Keine Wortmeldungen.
Die Vorlage (81,5 KB) zum Nachlesen.
