Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 15.07.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Bürgerfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (89,6 KB) zum Nachlesen.

3. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2020

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (1,372 MB) zum Nachlesen.

4. Ausscheiden von Stadträtin Jeziorski aus dem Gemeinderat der Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Verabschiedung von Frau Stadträtin Annegret Jeziorski aus dem Gemeinderat der Stadt Kornwestheim ist erfolgt.

Die Vorlage (176 KB) zum Nachlesen.

5. Nachrücken von Herrn Benjamin Schad in den Gemeinderat der Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Verpflichtung von Herrn Stadtrat Benjamin Schad als Mitglied des Gemeinderates der Stadt Kornwestheim ist erfolgt.

Die Vorlage (273,1 KB) zum Nachlesen.

6. Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2021 der Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (365 KB) zum Nachlesen. 

7. Mietspiegel Kornwestheim - Fortschreibung 2021

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (5,058 MB) zum Nachlesen.

8. Antrag der SPD Fraktion zu Verbesserungen für Radfahrer im Holzgrunddurchlass

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.

Die Vorlage (355,5 KB) zum Nachlesen.

9. Ermächtigung zur Beauftragung von Vergaben während der Sommerpause 2021, die in die Zuständigkeit eines Ausschusses bzw. des Gemeinderates gehören

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (105,6 KB) zum Nachlesen.

10. Beratungen Zweckverband Pattonville

10.1 Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021-2022 (24-2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme.

10.2 Kita-Entgelte - Regelung während Schließung (25-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Der Teil des Beschlussvorschlags "Der Verzicht auf Betreuungsentgelte bei Schließungen durch die Corona-Pandemie erfolgt letztmalig." wird gestrichen.

Die Vorlage (751,4 KB) zum Nachlesen.

11. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (103 KB) zum Nachlesen.

12. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Die Vorlage (82 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.