Sitzung des Gemeinderates vom 14.10.2021

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 14.10.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Bürgerfragestunde

Ergebnis: Keine Wortmeldungen.

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (94,6 KB) zum Nachlesen.

3. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

Ergebnis: Die Einbringung ist erfolgt.

Die Vorlage (8,373 MB) zum Nachlesen.

4. Vorstellung der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung zum Thema Innestadt durch die CIMA Beratung + Management GmbH

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung. Die Verwaltung wird für die nächste Sitzungsrunde einen Zeitplan erstellen, aus dem ersichtlich wird, wie man nach der Definition der Maßnahmenblöcke im 1. Quartal 2022 weiter vorgeht.

Die Vorlage (3,982 MB) zum Nachlesen.

5. Turnusgemäße Neubesetzung des Gutachterausschusses

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (93,2 KB) zum Nachlesen.

6. Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Ludwigsburg, Bietigheim-Bissingen, Kornwestheim und Remseck zur „Einrichtung und Betrieb einer gemeinsamen örtlichen Erhebungsstelle Zensus 2022“

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (645,5 KB) zum Nachlesen.

7. Einführung des digitalen Rechnungslaufs

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (440,2 KB) zum Nachlesen.

8. Klimaschutzpakt Baden-Württemberg - Beitritt Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (916 KB) zum Nachlesen.

9. Graffiti-Projekt im Bereich der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße

Ergebnis: Es wird kein Beschluss gefasst. Die Vorlage wird noch einmal vertagt. Die Fraktion Freie Wähler wird einen schriftlichen Antrag stellen, der dann in der nächsten Beratungsrunde wieder aufgerufen wird.

Die Vorlage (968,5 KB) zum Nachlesen.

10. Beratungen Zweckverband Pattonville

10.1. Bestellung von Stadtrat Buhl (Stadt Remseck) als Vertreter des Zweckverbands im Kuratorium der Kleeblatt gGmbH (29-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

10.2. Einstellung päd. Fachkräfte –Ermächtigung des ZV-Vorsitzenden (30-2021)

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (340,9 KB) zum Nachlesen.

11. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (311,8 KB) zum Nachlesen.

12. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Keine Wortmeldungen.

Die Vorlage (81,5 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.