Sitzung des Gemeinderates vom 25.05.2023

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 25.05.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (49,1 KB) zum Nachlesen.

2. Schulcampus Ost - Entwurfsvorstellung Wettbewerb 1. Preis

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (31,649 MB) zum Nachlesen.

3. Erhöhung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung zum 01.01.2023

Ergebnis: Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung bei 5 Gegenstimmen.
Ziffer 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
Ergänzende Ziffer 4, dass die Sonderregelung zur Förderung der Städtischen Orchester aus der Beschlussvorlage herausgenommen wird und zusammen mit einer Gegenüberstellung der Förderung anderer Musik- und Kulturvereine in einer separaten Sitzungsvorlage aufgearbeitet wird: Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.

Die Vorlage (479,6 KB) zum Nachlesen.

4. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (164,1 KB) zum Nachlesen.

5. Wohngebiet "Nördlich Zügelstraße" - Vorstellung des Energiekonzeptes und der Erschließungsplanung mit Regenwasserbewirtschaftungskonzept

Ergebnis: Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen.

Die Vorlage (4,625 MB) zum Nachlesen.

6. Sanierung der Villeneuvestr. 92 zur Erstaufnahmeeinrichtung - Vergabe der Arbeiten Elektrotechnik - 

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (52,5 KB) zum Nachlesen.

7. Ernst-Sigle-Gymnasium - Erneuerung Trafostation

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (53,5 KB) zum Nachlesen.

8. Vergabe geschlossene Kanalsanierung Bezirk 1

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

Die Vorlage (1,486 MB) zum Nachlesen.

9. Vergabe Kanalbaumaßnahme Karl-Joos-Straße

Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme.

Die Vorlage (57,5 KB) zum Nachlesen.

10. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (64,6 KB) zum Nachlesen.

11. Bekanntgabe und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben
  • Gremienarbeit
  • Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes
  • Sitzungsplanung
  • Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene
  • Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.