Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2022

Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 13.12.2022 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (52,8 KB) zum Nachlesen.

2. Beratungen Zweckverband Pattonville

Die Vorlage (22,653 MB) zum Nachlesen.

2.1. Genehmigung Annahme von Spenden (18-2022)

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

2.2. Kalkulation Abwassergebühr 2023 (19-2022)

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

2.3. Feststellung der Jahresrechnungen 2005-2017 (20-2022)

Ergebnis: Bei 21 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

2.4. Förderung des Sports – Erneuerung Kunstrasenbelag des SV Pattonville (21-2022)

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

2.5. Anpassung der Förderung der Kindernester (22-2022)

Ergebnis: Bei 17 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 6 Enthaltungen zugestimmt.

2.6. ÖPNV-Zuschuss und Fahrradleasing für Mitarbeiter (23-2022)

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

3. Beratungen Zweckverband Pattonville

3.1. Neufassung der Richtlinien für Kindertagesstätten - Anpassung der Kita-Entgelte an die Gebühren in Remseck (24-2022)

Ergebnis: Getrennte Abstimmung:
1. Neufassung der Richtlinien – Bei 19 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen zugestimmt.
2. Anpassung der Kita-Entgelte – Bei 12 Gegenstimmen, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Die Vorlage (2,352 MB) zum Nachlesen.

4. Vorlage des Entwurfs des 1. Nachtraghaushaltsplans 2023 der Stadt Kornwestheim

Ergebnis: Die Einbringung ist erfolgt. Zur Weiterberatung wird der Entwurf in die Fraktionen und Ausschüsse verwiesen.

Die Vorlage (5,493 MB) zum Nachlesen.

5. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Ergebnis: Ziffern 1-3: Einstimmig zugestimmt.
Ziffer 4: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (10,895 MB) zum Nachlesen.

6. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Ergebnis: Ziffern 1-3: Einstimmig zugestimmt.
Ziffer 4: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (8,175 MB) zum Nachlesen.

7. Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 und Änderung der Abwassersatzung

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (3,875 MB) zum Nachlesen.

8. Deckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (68,1 KB) zum Nachlesen.

9. Modifizierung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

Die Vorlage (209,5 KB) zum Nachlesen.

10. Antrag der Fraktion SPD zur Bestellung von Hauswirtschaftskräften in allen Kitas mit warmem Mittagessen

Ergebnis: Bei 22 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen zugestimmt.

Die Vorlage (142 KB) zum Nachlesen.

11. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Südliche Bolzstraße (im Bereich zwischen der Stammheimer Straße und dem Rangierbahnhof)" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (10,77 MB) zum Nachlesen.

12. Öffentliche Beantwortung von Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

Die Vorlage (250,5 KB) zum Nachlesen.

13. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es gibt keine Wortmeldungen.

Die Vorlage (3,6 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben
  • Gremienarbeit
  • Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes
  • Sitzungsplanung
  • Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene
  • Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.