Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2022
Der Gemeinderat (GR) hat in seiner Sitzung am 13.12.2022 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (52,8 KB) zum Nachlesen.
2. Beratungen Zweckverband Pattonville
Die Vorlage (22,653 MB) zum Nachlesen.
2.1. Genehmigung Annahme von Spenden (18-2022)
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
2.2. Kalkulation Abwassergebühr 2023 (19-2022)
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
2.3. Feststellung der Jahresrechnungen 2005-2017 (20-2022)
Ergebnis: Bei 21 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt.
2.4. Förderung des Sports – Erneuerung Kunstrasenbelag des SV Pattonville (21-2022)
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
2.5. Anpassung der Förderung der Kindernester (22-2022)
Ergebnis: Bei 17 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 6 Enthaltungen zugestimmt.
2.6. ÖPNV-Zuschuss und Fahrradleasing für Mitarbeiter (23-2022)
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
3. Beratungen Zweckverband Pattonville
3.1. Neufassung der Richtlinien für Kindertagesstätten - Anpassung der Kita-Entgelte an die Gebühren in Remseck (24-2022)
Ergebnis: Getrennte Abstimmung:
1. Neufassung der Richtlinien – Bei 19 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen zugestimmt.
2. Anpassung der Kita-Entgelte – Bei 12 Gegenstimmen, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.
Die Vorlage (2,352 MB) zum Nachlesen.
4. Vorlage des Entwurfs des 1. Nachtraghaushaltsplans 2023 der Stadt Kornwestheim
Ergebnis: Die Einbringung ist erfolgt. Zur Weiterberatung wird der Entwurf in die Fraktionen und Ausschüsse verwiesen.
Die Vorlage (5,493 MB) zum Nachlesen.
5. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Ergebnis: Ziffern 1-3: Einstimmig zugestimmt.
Ziffer 4: Einstimmig zugestimmt.
Die Vorlage (10,895 MB) zum Nachlesen.
6. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Ergebnis: Ziffern 1-3: Einstimmig zugestimmt.
Ziffer 4: Einstimmig zugestimmt.
Die Vorlage (8,175 MB) zum Nachlesen.
7. Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 und Änderung der Abwassersatzung
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Die Vorlage (3,875 MB) zum Nachlesen.
8. Deckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Die Vorlage (68,1 KB) zum Nachlesen.
9. Modifizierung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Die Vorlage (209,5 KB) zum Nachlesen.
10. Antrag der Fraktion SPD zur Bestellung von Hauswirtschaftskräften in allen Kitas mit warmem Mittagessen
Ergebnis: Bei 22 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen zugestimmt.
Die Vorlage (142 KB) zum Nachlesen.
11. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Südliche Bolzstraße (im Bereich zwischen der Stammheimer Straße und dem Rangierbahnhof)" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Die Vorlage (10,77 MB) zum Nachlesen.
12. Öffentliche Beantwortung von Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Vorlage (250,5 KB) zum Nachlesen.
13. Bekanntgaben und Verschiedenes
Ergebnis: Es gibt keine Wortmeldungen.
Die Vorlage (3,6 KB) zum Nachlesen.
