Sitzung des Gemeinderates vom 28.01.2021

Der Gemeinderat (GR) kam am 28. Januar 2021 zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

1. Bürgerfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ergebnis: Kenntnisnahme.

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3. Beratungen Zweckverband Pattonville - Einbringung des Haushaltsplanes 2021

Ergebnis: Die Einbringung des Haushaltsplans 2021 des Zweckverbands Pattonville ist erfolgt.

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4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

Ergebnis: Der TOP wird abgesetzt. Der Antrag wird noch einmal zur Prüfung an das Regierungspräsidium gegeben und anschließend wieder aufgerufen.

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5. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Fahrradwege in Kornwestheim

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Ergänzender Arbeitsauftrag: Die Verwaltung wird bis März 2021 eine Konzeption zur Optimierung des Radverkehrs vorbereiten. Die Prioritäten und Kosten werden bis zur Vorberatung des Doppelhaushalts ausgearbeitet und in den Doppelhaushalt eingebracht. Außerdem soll künftig jährlich im AUT ein Tagesordnungspunkt behandelt werden, bei dem die Konzeption betrachtet und überprüft wird, um bei Bedarf nachjustieren zu können.

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6. Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten

Ergebnis: Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.

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7. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2017 bis 2019

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

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8. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Integration

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.

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9. Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmige Zustimmung.
Ergänzender Hinweis: Die Stadt Kornwestheim hat einen Gaststatus im Zweckverband Stadtbahn und kann deshalb selbst auch noch eine Person als ordentlichen Gast und eine Person als deren Stellvertretung benennen. Die Fraktionen nehmen das Thema noch einmal mit und werden bis zum 02.02.21 eine Rückmeldung zur Benennung der beiden Personen geben.

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10. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnisnahme.

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11. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.