Ausschuss für Umwelt und Technik 07.12.2021

 Der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) hat in seiner Sitzung am 07.12.2021 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

Ergebnis: Behandlung der Beratungsliste zum Doppelhaushalt 2022/2023:
Ziff. 13g: Bei 9 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen zugestimmt.
Ziff. 13h: Einstimmig zugestimmt.
Ziff. 13i: Einstimmig zugestimmt mit Sperrvermerk.
Ziff. 13k: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (13,475 MB) zum Nachlesen.

2. Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023

Ergebnis: Behandlung der Anträge der Fraktionen:
Nrn. 1, 5, 12 und 13: Beschlussfassung bei TOP 1.
Nrn. 2, 4, 6 bis 10, 13 bis 21, 23 bis 26, 29, 31, 32, 35 bis 39, 42: Beschlussfassung entsprechend dem Verwaltungsvorschlag.
Nr. 3: Bei 10 Gegenstimmen, 2 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.
Nr. 11: Arbeitsauftrag für die Verwaltung zur Einladung des Geschäftsführers des Zweckverbands Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg in das Gremium.
Nr. 22: Keine Beschlussfassung, zunächst soll ein Ortstermin im Gebäude Kantstraße 10 stattfinden.
Nr. 27: Von der Verwaltung sollen eine Darstellung des Status quo und eine Auflistung der in Frage kommenden Gebäude vorgelegt werden.
Nr. 28: Der TOP wird im 1. Quartal 2022 mit einer entsprechenden Vorlage im VFA aufgerufen.
Nr. 30: Arbeitsauftrag für die Verwaltung zur Einladung von Frau Dierbach, Landratsamt Ludwigsburg, als Expertin ins Gremium.
Nr. 40: Bei 9 Gegenstimmen und 4 Ja-Stimmen abgelehnt.
Nr. 34: Betrifft den SIA.
Nr. 41: Betrifft den VFA.

Die Vorlage (6,255 MB) zum Nachlesen.

3. Projekt Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für Kornwestheim: Ausarbeitung der Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (439,5 KB) zum Nachlesen.

4. Beratungen Zweckverband Pattonville

4.1 Anbau Mirjam-Kindertagesstätte – Vergabe Schreinerarbeiten (32-2021)

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

4.2 Anbau Mirjam-Kindertagesstätte – Vergabe Malerarbeiten (33-2021)

Ergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage (1,713 MB) zum Nachlesen.

5. Bekanntgaben und Verschiedenes

Ergebnis: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Vorlage (81,9 KB) zum Nachlesen.

Kontakt

Frau Sina Schüssler

Leitung Abteilung Geschäftsstelle Gemeinderat, Leitung Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Bild des persönlichen Kontakts "Frau Schüssler"
Telefon 07154 202-8024
Gebäude Rathaus
Raum 134
Aufgaben

Gremienarbeit, Koordination des kommunalen Sitzungsdienstes, Sitzungsplanung, Ratsinformationssystem für die Mitglieder des Gemeinderats und Verwaltungsmitarbeiter sowie über das Internet für die Öffentlichkeit, Klärung von Rechtsfragen auf kommunaler Ebene, Organisation von Veranstaltungen, Empfängen und Auzeichnungen

Bei Fragen rund um den Gemeinderat wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats der Stadt Kornwestheim.