Allgemeine Informationen

Jede Gemeinde, jede Stadt muss ihre Erträge, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen schon vor Beginn des Haushaltsjahres berechnen können. Die Grundlage hierfür ist der städtische Haushaltsplan.

Der outputorientierte Haushaltsplan stellt dar, welche Ergebnisse und Ziele erreicht werden sollen und welche Ressourcen dafür eingesetzt bzw. benötigt werden. Und er dient als Information für die Bürger aus welchen Quellen die zur Verfügung stehenden Erträge und Einzahlungen kommen.

Die Gemeinderäte bestimmen letztendlich, was in den Haushaltsplan aufgenommen wird. Damit sich jeder ein Bild über den Entscheidungsfindungsprozess machen kann, sind die Sitzungen des Gemeinderats, in denen der Haushaltsplan beraten und beschlossen wird, öffentlich. Das heißt also: Über die Verwendung öffentlicher Gelder wird öffentlich entschieden.

Die Stadt Kornwestheim hat zum 01.01.2013 von der kameralistischen Buchführung auf das gesetzlich geforderte Neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) umgestellt und somit 2013 den ersten doppischen Haushaltsplan aufgestellt.

Im Ergebnishaushalt sind alle Erträge und Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit veranschlagt sowie Abschreibungen aus Investitionen.

Um die Vielzahl von städtischen Einrichtungen finanzieren zu können, ist ein großer Unterhaltungs- und ein dementsprechender Personalaufwand nötig. So machen z. B. die Betriebs- und Personalaufwendungen einen großen Teil der Aufwendungen des Ergebnishaushalts aus. Diese Aufwendungen müssen durch Erträge refinanziert werden, wobei Steuern eine Hauptertragsquelle bilden.

Das NKHR hat u.a. das Ziel, dass jede Generation die von ihr verbrauchten Ressourcen durch entsprechende Abgaben und Entgelte ersetzen soll, um nicht künftige Generationen damit zu belasten. Um dieses Prinzip der Generationengerechtigkeit umsetzen zu können gibt es eine Systematik zum Haushaltsausgleich, die im Idealfall durch die Deckung der ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge erreicht wird. Ausnutzung von Sparmöglichkeiten, Verwendung von Ergebnisrücklagen oder von Überschüssen aus Sonderergebnissen, Vortag von Fehlbeträgen oder schlussendlich die Verrechnung eines Fehlbetrags mit dem Basiskapital (auch Eigenkapital) sind weitergehende Schritte zum Ausgleich.

Im Finanzhaushalt sind neben den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auch die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit aufgeführt. Zu Investitionstätigkeiten gehören u.a. der Erwerb von beweglichen Vermögen über 410 EUR netto, der Erwerb von Grundvermögen, Hoch- und Tiefbaumaßnahmen.

Auf der Einnahmenseite stehen die Mittel zur Finanzierung dieser Ausgaben, also auch die Schulden der Stadt, wenn Maßnahmen durch Kredite finanziert werden müssen.

Der durch die Gegenüberstellung der Einzahlungen und Auszahlungen entstehende Liquiditätsüberschuss oder –bedarf wird anschließend mit dem vorhandenen Gesamtbestand an liquiden Mitteln der Stadt verrechnet.

Ergebnis- und Finanzhaushalt sind wiederum in Teilhaushalte (THH), Produktbereiche, -gruppen und einzelne Produkte untergliedert. Die Teilhaushalte wurden nach der örtlichen Organisation gebildet und vereinen damit Fach- und Ressourcenverantwortung:

  THH 1:  Steuerung, Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit
  THH 2:  Kinder, Jugend, Bildung
  THH 3:  Kultur und Sport
  THH 4:  Recht, Sicherheit und Ordnung
  THH 5:  Organisation und Personal
  THH 6:  Gebäudemanagement
  THH 7:  Finanzen und Beteiligungen
  THH 8:  Planen und Bauen
  THH 9:  Tiefbau und Grünflächen
  THH 10: Allgemeine Finanzwirtschaft
  THH 11: Rechnungsprüfung
  THH 13: Umwelt- und Klimaschutz


Im kameralen Haushaltswesen, welches „nur“ die Liquiditätsrechnung pro Jahr abbildete, gab es eine Gliederung in einen Verwaltungs- und einen Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt waren alle laufenden Einnahmen und Ausgaben dargestellt und im Vermögenshaushalt alle investiven Maßnahmen. Beide Abschnitte des Haushaltsplans wurden wiederum in 10 "Einzelpläne" (EP) unterteilt. In diesen waren jeweils Einnahmen und Ausgaben für die allgemeine Verwaltung (EP0), öffentliche Sicherheit und Ordnung (EP1), Schulen (EP2), Kultur (EP3), Soziales (EP4), Sport (EP5), Baumaßnahmen (EP6), Öffentliche Einrichtungen (EP7) und Finanzen (EP9) nach Sachgebieten aufgeführt.


Wie entsteht ein Haushaltsplan?

  1. Anmeldung des Mittelbedarfs der städtischen Fachbereiche bei der Stadtkämmerei (zuständiger Fachbereich für die Finanzen)
  2. Ermittlung des gesamten Ressourcenbedarfs, Suche nach Einsparungsmöglichkeiten, Feststellung der möglichen Erträge und Einzahlungen und Erarbeitung eines Haushaltsplanentwurfs durch die Kämmerei.
  3. Budgetgespräche zusammen mit den jeweiligen Fachbereichen.
  4. Der Haushaltsplanentwurf wird in den Gemeinderat zur Beratung eingebracht.
  5. Vorberatung des Haushalts in den Ausschüssen des Gemeinderats und im Schulbeirat.
  6. Beratung und Beschlussfassung durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
  7. Nach Genehmigung durch das Regierungspräsidium in Stuttgart (als Aufsichtsbehörde) öffentliche Bekanntmachung und Auslegung. Jeder Bürger hat die Möglichkeit, den Haushaltsplan einzusehen.

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