Alles Wissenswerte zum Wahljahr 2019

In Baden-Württemberg finden am Sonntag, 26. Mai 2019 neben der Europawahl und der Wahl der Regionalversammlung die Kommunalwahlen (Kreistag und Gemeinderat) statt.
In Kornwestheim werden 26 Mitglieder des Gemeinderats gewählt.

Bei den Kommunalwahlen sind alle Deutschen und EU-Bürger/ -innen (Unionsbürger), die das 16. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Kornwestheim haben, wahlberechtigt. Bei der Wahl der Regionalversammlung dürfen Unionsbürger nicht wählen.

Bei der Europawahl müssen die Wahlberechtigten am Wahltag 18 Jahre alt sein. Hier dürfen Deutsche, die Ihre (Haupt-) Wohnung seit mindestens drei Monaten in Deutschland haben sowie Unionsbürger/-innen und im Ausland lebende Deutsche auf Antrag wählen. Sie sind nicht sicher, ob Sie wahlberechtigt sind?

Gerne gibt Ihnen das Bürgerbüro unter 07154/202-8040 Auskunft.

Die Wahlbenachrichtigung informiert Sie über:

  • für welche Wahl Sie wahlberechtigt sind
  • den Wahltag und Wahlzeitraum
  • Ihre Wählernummer und den Wahlbezirk (Wahllokal)
  • ggf. mit dem Vermerk, ob das Wahllokal rollstuhlgerecht ist.

Bitte bringen Sie zur Wahl Ihre Wahlbenachrichtigung, Ihren Personalausweis oder Reisepass bzw. Identitätsausweis und Ihre ausgefüllten Stimmzettel in Ihr Wahllokal mit. Dies beschleunigt den Ablauf im Wahllokal.

Sollten Sie bis zum 5. Mai 2019 noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro im Rathaus, Jakob-Sigle Platz 1, 70806 Kornwestheim.

Telefonische Auskünfte erhalten Sie unter: 07154/202-8040.

Sie bekommen ca. eine Woche vor der Wahl die Stimmzettel der Gemeinderats- und Kreistagswahl zusammen mit einem Merkblatt mit Hinweisen zur Stimmabgabe sowie den Stimmzettel für die Wahl der Regionalversammlung zugestellt. Machen Sie bitte von der Möglichkeit Gebrauch, die Stimmzettel zu Hause auszufüllen, folgen Sie dabei den Hinweisen auf dem Merkblatt und auf den Stimmzetteln. Bringen Sie die ausgefüllten Stimmzettel, die Wahlbenachrichtigung, Ihren Personalausweis oder Reisepass bzw. Identitätsausweis zur Wahl in Ihr Wahllokal mit. Sie erhalten dort für die Stimmabgabe die amtlichen Stimmzettelumschläge.

Die Stimmzettel zur Europawahl erhalten Sie am Wahlsonntag in Ihrem Wahllokal, sofern Sie zur Europawahl wahlberechtigt sind.

Im Wahllokal werden weitere Stimmzettel vorgehalten.

Sie können Ihre Stimmabgabe auch ohne Wahlbenachrichtigung vornehmen, sofern Sie im richtigen Wahllokal sind. Dies können Sie im Vorfeld im Bürgerbüro 07154 202-8040 erfragen. In diesem Fall ist Ihr Personalausweis oder Reisepass bzw. Identitätsausweis zur Vorlage im Wahllokal zwingend notwendig.

Bei der Wahl zur Regionalversammlung und der Europawahl haben Sie eine Stimme. Bei der Wahl des Gemeinderats hingegen 26 Stimmen – das entspricht der Anzahl der Stadträtinnen und Stadträte im Kornwestheimer Gemeinderat. Für die Kreistagswahl haben Sie 6 Stimmen.

 

 

Bei der Gemeinderatswahl können Sie alle Stimmen einer Partei oder einer Wählervereinigung geben. In diesem Fall geben Sie einfach deren Liste ohne weitere Kennzeichnung ab. Sollte eine Liste weniger als 26 Kandidaten/-innen enthalten, würden Sie einen Teil der Stimmen ungenutzt lassen.

Sie können einem/-r Kandidaten/-in bis zu drei Stimmen geben (kumulieren), insgesamt haben Sie 26 Stimmen. Wenn Sie auf einem Stimmzettel eine oder mehrere Stimmen abgegeben haben (durch Kennzeichnung Kreuz oder Zahl 1-3) und weitere Kandidaten von dieser Liste (Partei, Wählervereinigung) wählen möchten, müssen Sie diese ebenfalls kennzeichnen (§19 Kommunalwahlgesetz, positive Kennzeichnungspflicht).

Sie können auf die von Ihnen ausgesuchte(n) Liste(n) Kandidaten/innen anderer Listen übertragen (panaschieren). Auch diesen können Sie bis zu drei Stimmen geben. Insgesamt dürfen jedoch nicht mehr als 26 Stimmen vergeben werden.

Bei der Kreistagswahl haben Sie insgesamt 6 Stimmen zu vergeben. Hier können Sie ebenfalls Ihre Stimmen kumulieren und panaschieren.

Bei der Regionalwahl und der Europawahl haben Sie jeweils eine Stimme zu vergeben.

Hinweis: Änderungen der Wahlvorschläge sind nicht erlaubt. Sie führen dazu, dass Ihre Stimme ungültig wird. Es dürfen also keine Streichungen von Personen vorgenommen werden. Auch das Hinzufügen von Kommentaren oder Vorbehalten ist nicht zulässig.

Nehmen Sie am Wahltag, 26. Mai 2019, Ihre Wahlbenachrichtigung, Ihre ausgefüllten Stimmzettel (Gemeinderats- und Kreistagswahl und Regionalwahl) sowie Ihren Personalausweis oder Reisepass bzw. Identitätsausweis ins Wahllokal mit. Anhand der Wahlbenachrichtigung können die Wahlhelfer kontrollieren, ob Sie sich im richtigen Wahllokal befinden. Diese sind am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Sollten Sie Ihre Stimmzettel für die Kommunalwahlen und die Regionalwahl nicht erhalten oder vergessen haben, erhalten Sie diese im Wahllokal.

Für die Kommunalwahlen und die Wahl der Regionalversammlung erhalten Sie im Wahllokal für die jeweilige Wahl einen passenden Umschlag. In der Wahlkabine kuvertieren Sie Ihre Stimmzettel in den farblich entsprechenden Umschlag. Danach begeben Sie sich zur Wahlurne, legen Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Ausweis oder Reisepass bzw. Identitätsausweis vor und werfen, nachdem Ihre Stimmabgabe im Wählerverzeichnis vermerkt wurde, die Umschläge und den gefalteten Stimmzettel in die entsprechende Wahlurne. Diese sind ebenfalls farblich gekennzeichnet.

 

 

Hier können Sie Ihre Briefwahlunterlagen gleich beantragen. Bitte geben Sie Ihre Antragsdaten (mit Wahl-bezirk und Wählernummer) ein. Alternativ kann mit einem Smartphone der QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung gescannt und so direkt der vorausgefüllte Antrag geöffnet werden. Der Verwendung von Cookies muss zugestimmt werden, bei Verwendung des QR-Codes muss noch das Geburtsdatum ergänzt werden. In beiden Fällen brauchen Sie ihreWahlbenachrichtigung.

Ab Dienstag, 30. April 2019 persönlich im Wahlbüro des Bürgerbüros die Briefwahlunterlagen abholen und gegebenenfalls sofort wählen. Wer sich dazu entscheidet, sollte seine Wahlbenachrichtigung mitbringen.

Wer den Wahlscheinantrag für einen Anderen stellt oder dessen Unterlagen in Empfang nimmt, muss durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist (hierzu bitte auch die Vollmacht auf der Wahlbenachrichtigung unterschreiben und ausfüllen).

Die Briefwahlunterlagen werden den Antragstellern dann innerhalb weniger Tage zugestellt. Eine persönliche Abholung der Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro, Zimmer 003, im Rathaus ist bis zum Freitag, den 24. Mai 2019, 18 Uhr möglich.

Im Falle einer nachgewiesenen, plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines noch bis 15 Uhr am Wahltag selbst direkt im Bürgerbüro, Zimmer 003, gestellt werden.

Damit Ihre Stimme zählt, ist es ganz besonders wichtig, dass Sie die im unteren Teil des Wahlscheins vorgedruckte eidesstattliche Versicherung ausfüllen und unterschreiben. Ansonsten wird der Wahlbrief vom Briefwahlvorstand zurückgewiesen.

Bitte beachten Sie, dass Sie Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurücksenden. Die Wahlbriefumschläge müssen spätestens am Wahltag bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Die Wahlbriefumschläge können Sie im Rathaus, Jakob-Sigle-Platz 1, abgeben oder in jeden öffentlichen Briefkasten der Deutschen Post AG einwerfen. Die Wahlbriefe werden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland durch die Deutsche Post AG portofrei versandt. Sendungen durch andere Postunternehmer und Sendungen aus dem Ausland müssen Sie frankieren.

Weitere Informationen zur Briefwahl gibt es im Wahlbüro des Bürgerbüros und unter der Telefonnummer 07154/202-8040.

Das vorläufige Kornwestheimer Wahlergebnis wird auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.

Unter folgenden Links gibt es weitere Informationen und Videos zum Thema Wahlen:

www.lpb-bw.de

www.kommunalwahl-bw.de

www.service-bw.de

https://www.bundeswahlleiter.de/

                         

Informationen speziell für Erst- und Jungwähler:

www.waehlenab16-bw.de

www.ljrbw.de

 

 


Weitere Informationen zum Gemeinderat und seinen Aufgaben finden Sie hier

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