Was ist ein Haushaltsplan?

Jede Gemeinde, jede Stadt muss ihre Erträge, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen schon vor Beginn des Haushaltsjahres berechnen können. Die Grundlage hierfür ist der städtische Haushaltsplan.

Der outputorientierte Haushaltsplan stellt dar, welche Ergebnisse und Ziele erreicht werden sollen und welche Ressourcen dafür eingesetzt bzw. benötigt werden. Und er dient als Information für die Bürger aus welchen Quellen die zur Verfügung stehenden Erträge und Einzahlungen kommen.

Die Gemeinderäte bestimmen letztendlich, was in den Haushaltsplan aufgenommen wird. Damit sich jeder ein Bild über den Entscheidungsfindungsprozess machen kann, sind die Sitzungen des Gemeinderats, in denen der Haushaltsplan beraten und beschlossen wird, öffentlich. Das heißt also: Über die Verwendung öffentlicher Gelder wird öffentlich entschieden.

Der Haushaltsplan lässt sich in zwei "Abschnitte" gliedern.

Im Ergebnishaushalt werden alle Erträge und Aufwendungen eines Haushaltsjahres abgebildet und er gibt damit Auskunft über den tatsächlichen Ressourcenverbrauch inklusive Abschreibungen. Damit die Kommune dauerhaft und generationengerecht ihre Aufgaben erfüllen kann, muss der Ergebnishaushalt in der Regel ausgeglichen sein bzw. besser noch einen Überschuss aufweisen.

Im Finanzhaushalt werden alle Ein- und Auszahlungen innerhalb eines Haushaltsjahres abgebildet und er stellt somit alle kassenwirksamen Vorgänge dar. Hierbei sind die Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit (konsumtiv) einbezogen sowie alle Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten (investiv). Das Saldo zeigt auf, ob ein Liquiditätsüberschuss oder ein Liquiditätsbedarf besteht.


Wie entsteht ein Haushaltsplan?

  1. Anmeldung des Mittelbedarfs der städtischen Fachbereiche bei der Stadtkämmerei (zuständiger Fachbereich für die Finanzen)
  2. Ermittlung des gesamten Ressourcenbedarfs, Suche nach Einsparungsmöglichkeiten, Feststellung der möglichen Erträge und Einzahlungen und Erarbeitung eines Haushaltsplanentwurfs durch die Kämmerei.
  3. Budgetgespräche zusammen mit den jeweiligen Fachbereichen.
  4. Der Haushaltsplanentwurf wird in den Gemeinderat zur Beratung eingebracht.
  5. Vorberatung des Haushalts in den Ausschüssen des Gemeinderats und im Schulbeirat.
  6. Beratung und Beschlussfassung durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
  7. Nach Genehmigung durch das Regierungspräsidium in Stuttgart (als Aufsichtsbehörde) öffentliche Bekanntmachung und Auslegung. Jeder Bürger hat die Möglichkeit, den Haushaltsplan einzusehen.

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