Informationen zum Gemeinderat

Ob es um Schulen oder Kindergärten, Schwimmbäder, Bibliotheken, Theater, um Stadtreinigung, Straßenbau, Radwege, Grünflächen, Wohnungsbau, Straßenbeleuchtung oder um die soziale Versorgung geht – dies und weiteres mehr organisiert die Stadtverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger. Was und wie konkret im Einzelnen getan wird, darüber entscheidet überwiegend der Gemeinderat. Er ist das wichtigste Entscheidungsgremium der Stadt und trifft einen Großteil der Entscheidungen, wofür die Stadt Geld ausgibt. Von Großprojekten wie Das K bis hin zum Zuschuss für Vereine oder über die Höhe der Abwassergebühren.

Die Kommunalpolitik befasst sich mit dem, was die Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld bewegt. Der Gemeinderat, der/ die Oberbürgermeister/-in und die Verwaltung orientieren sich am Gesamtwohl der Stadt. Ihre Entscheidungen wirken sich auf die Einwohnerinnen und Einwohner oft deutlich spürbar aus – im Kleinen wie im Großen.

Wird beispielsweise eine Spielstraße eingerichtet, eine neue Kindertagesstätte, ein Sportplatz oder ein Schwimmbad gebaut, ein Gebäude abgerissen oder saniert, wird eine Gebühr erhoben oder ein Bußgeld vollstreckt, so findet Kommunalpolitik direkt vor der eigenen Haustür statt und ist damit erlebbar.

Dem Kornwestheimer Gemeinderat gehören 26 gewählte Frauen und Männer an. Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes auch Mitglied des Gemeinderats. Sie hat den Vorsitz inne und Stimmrecht.

Nein. Die Mitglieder des Gemeinderats sind Bürger/-innen der Gemeinde, in der sie leben und sie arbeiten ehrenamtlich. Damit ihnen beruflich und finanziell keine Nachteile entstehen, erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Von ihrem Arbeitgeber ist Ihnen für die Gemeinderatstätigkeit die erforderliche freie Zeit zu gewähren.

Aus allen. Die Berufe der Frauen und Männer im Gemeinderat sind sehr breit gefächert: Darunter sind Selbstständige, Studierende, Juristen und Lehrerkräfte ebenso wie Unternehmer/-innen, Arbeitnehmervertretungen oder IT-Techniker/-innen jeden Alters. Sie alle haben eines gemeinsam: Sie interessieren sich für ihre Stadt und engagieren sich aktiv.

Bei der Wahl müssen die Kandidatinnen und Kandidaten die sich zur Wahl in den Gemeinderat aufstellen lassen, mindestens 18 Jahre alt sein und sie dürfen während ihrer Amtszeit im Gemeinderat grundsätzlich nicht bei der Kornwestheimer Stadtverwaltung arbeiten.

Wer sich für Kornwestheim engagieren will, kann bei Parteien oder Wählervereinigungen einen Listenplatz anstreben oder eine eigene Liste gründen. Dazu werden drei vertretungsberechtigte Personen für die Wahlaufstellung und 50 Unterschriften von Unterstützern aus Kornwestheim benötigt.

Kommunalpolitik hat viel mit Nähe und Nachbarschaft zu tun: Mit räumlicher Nähe, weil die politischen Entscheidungsträger vor Ort und jederzeit ansprechbar sind; mit sachlicher Nähe, weil die örtlichen Bedingungen bekannt sind und sich deshalb Bürgerinnen und Bürger fachkundig einbringen können; mit sozialer und persönlicher Nähe, weil im sozialen Kleinklima der Stadt eine besondere Vertrautheit herrscht und der Kontakt zu den politischen Entscheidungsträgern auf der kommunalen Ebene leichter fällt; mit emotionaler Nähe, weil sich die Bürgerinnen und Bürger meist für lokale Geschehnisse und Entwicklungen interessieren, sich damit identifizieren und sich für ihre Stadt engagieren.

Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal im Monat im Großen Sitzungssaal des Kornwestheimer Rathauses – außer in den Schulferien. Die Beschlüsse werden durch Abstimmungen oder Wahlen getroffen. Darüber hinaus finden im rund vierwöchigen Rhythmus Sitzungen der Ausschüsse des Gemeinderats statt. Dort wird ein Großteil der Themen vorberaten, bevor diese in den Gemeinderat eingebracht werden.

Die Sitzungen des Gemeinderats sind grundsätzlich öffentlich. Die Termine und Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen werden in der Kornwestheimer Zeitung amtlich bekanntgemacht und können über die Homepage der Stadt Kornwestheim unter

http://www.kornwestheim.de/kornwestheim/gemeinderat/httpwww2kornwestheimdee-ko.html

eingesehen werden.

Manche Themen müssen auch nichtöffentlich behandelt werden, wenn es beispielsweise das öffentliche Wohl erfordert, berechtigte Interessen Einzelner vorliegen oder es sich um Personalangelegenheiten handelt.

Um die Arbeit des Gemeinderates zu gliedern und wichtige Sachfragen gründlich zu besprechen, werden Ausschüsse und Beiräte gebildet. In den Ausschüssen werden in der Regel alle zu fassenden Beschlüsse vorberaten und gegebenenfalls auch entschieden – sofern sie in die Zuständigkeit des jeweiligen Ausschusses fallen.

Es werden im Grundsatz zwei Arten von Ausschüssen unterschieden: beratende Ausschüsse und beschließende Ausschüsse.

Die beschließenden Ausschüsse setzen sich in der Regel aus 13 Gemeinderatsmitgliedern sowie der/ die Oberbürgermeister/-in zusammen, der/die gleichzeitig auch Vorsitzende/r ist und die Sitzungen leitet. Er/sie wird üblicherweise in den Beiräten von den zuständigen Fachdezernenten vertreten. Diese haben im Gegensatz zum/zur Oberbürgermeister/-in jedoch kein Stimmrecht.

Sonstige beratende Gremien bereiten einzelne Themen und Beschlussfassungen für den Gemeinderat oder einen beschließenden Ausschuss vor. Auch sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner wirken neben den Stadträtinnen und Stadträten mit, wie beispielsweise im Umwelt-und Klimabeirat.

Verwaltungs- und Finanzausschuss: Er beschäftigt sich unter anderem mit Angelegenheiten der Allgemeinen Verwaltung, der Kultur sowie mit den Bereichen aus der Wirtschaft, den Beteiligungen, Sicherheit, Ordnung, Bildung und Sport.

Ausschuss für Umwelt und Technik: Hier dreht sich alles um das Planen, Bauen und Wohnen, um den Verkehr, das Radwegenetz, die Versorgung und Entsorgung und – wie der Name schon sagt – um die Umwelt, von der Luftreinhaltung bis zum Naturschutz. Der Ausschuss behandelt auch die Bebauungspläne für das gesamte Stadtgebiet.

Ausschuss für Soziales und Integration: Der Ausschuss befasst sich mit den sozialen Themen der Stadt und kümmert sich um Integration. Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unterstützen den Ausschuss.

Die Kornwestheimerinnen und Kornwestheimer wählen alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl den Gemeinderat. Die letzte Wahl fand am 25. Mai 2014 statt. Neu gewählt wird am 26. Mai 2019.

Ab dem Alter von 16 Jahren. Auch wer am Wahltag erst 16 Jahre alt wird, darf wählen und erhält vorab bereits eine Wahlbenachrichtigung.

Deutsche Staatsangehörige und EU-Bürgerinnen und -Bürger, die seit mindestens drei Monaten in Kornwestheim gemeldet sind, dürfen wählen.

Wer wählt, bestimmt die weitere Entwicklung der Stadt mit und kann sich auf diese Weise am Leben im eigenen Umfeld einbringen. Je nachdem, wem aus dem politischen Spektrum die Wählerinnen und Wähler bei der Gemeinderatswahl ihre Stimmen geben, beeinflusst das die Schwerpunkte, die vom Gemeinderat in den nächsten fünf Jahren gesetzt werden. Die Wähler haben es also durch ihre Stimmverteilung mit in der Hand, wie es mit Kornwestheim weitergeht.

Wählen ist ein Bürgerrecht. Wer währlen geht, mach von diesem Recht Gebrauch. Wer wählt, zeigt dadurch Interesse an der Stadt, in der er lebt und übernimmt Verantwortung für deren weitere Entwicklung.

Auch über die Gemeinderatswahl hinaus können die Bürgerinnen und Bürger die Politik vor Ort mitbestimmen, wie zum Beispiel bei einer Bürgerbeteiligung, welche durch ein Bürgerbegehren oder über einen Bürgerentscheid erfolgen kann.

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